Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3938 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mittel- und langfristige Planung bei Poststellen und Postagenturen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, dem Beschluss des Ständerates auf Sistierung der beiden Motionen zuzustimmen. Die Behandlung der Geschäfte wird sistiert Le …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, dem Beschluss des Ständerates auf Sistierung der beiden Motionen zuzustimmen. Die Behandlung der Geschäfte wird sistiert Le traitement des objets est suspendu»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

13.09.2022, 14:41 · Amtliches Bulletin · Video

«17.3888, 17.3938, 21.3054 Die Behandlung der Geschäfte wird sistiert Le traitement des objets est suspendu»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

16.06.2022, 19:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe Verständnis, wenn Sie diese Vorstösse noch zurückbehalten.»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

Auszug

Ich kann es auch kurz machen. Ich habe Verständnis, wenn Sie diese Vorstösse noch zurückbehalten. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie jetzt nicht einfach, wie Herr Ständerat Engler gesagt hat, im Mikrobereich legiferieren. Es gibt in einigen Motionen Dinge, die vielleicht schon überholt sind.

16.06.2022, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir können uns hier kurzhalten: Die KVF-S beantragt Ihnen in allen drei Fällen die Sistierung der Beratung dieser Vorstösse.»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

Auszug

Wir können uns hier kurzhalten: Die KVF-S beantragt Ihnen in allen drei Fällen die Sistierung der Beratung dieser Vorstösse. Vor uns auf dem Tisch liegt eine Reihe von Vorstössen, die sich mit dem Thema der postalischen Grundversorgung befassen.

16.06.2022, 19:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt oppositionslos, die Behandlung der drei Motionen gemäss Artikel 87 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes zu sistieren.»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

16.06.2022, 19:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament eine Anpassung der Postgesetzgebung vorzulegen, welche folgende Grundsätze aufweist:1
    + 3 mehr
    • Von der Post wird eine mittel- bis langfristige Planung der Poststellen verlangt.
    • Diese Planung hat in Absprache mit den Kantonen und Gemeinden zu erfolgen und einen situationsbezogenen Schliessungsvorlauf (bezüglich Personal, Kundenbedürfnissen, Demografie usw.) in einer Grössenordnung von etwa drei Jahren zu enthalten.
    • Wird eine Poststellenschliessung nach diesem Planungshorizont in Erwägung gezogen, hat die Post aufzuzeigen, wie sie die Qualität der postalischen Dienstleistungen langfristig sichern will.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Um der zunehmenden Digitalisierung und dem rückläufigen Briefvolumen Rechnung zu tragen und gleichzeitig die Eigenfinanzierbarkeit der Grundversorgung gewährleisten zu können, reagiert die Schweizerische Post im Bereich des Postnetzes, indem sie eigenbetriebene Poststellen vermehrt durch Agenturlösungen ersetzt oder in bestimmten Gebieten einen Hausservice einrichtet.
    • Die Post hat im Herbst 2016 ihre Netzstrategie mit einem Zeithorizont bis 2020 kommuniziert.
    • Sie hat angekündigt, die laufende Entwicklung der Zugangsmöglichkeiten in den kommenden Jahren weiterzuführen.
    • Gleichzeitig soll der Dialog mit den betroffenen Kantonen, Gemeinden und der Bevölkerung intensiviert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3938 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2019 — Herbstsession 2019 · 94:85 (5 Enth.)
    ↩