Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Gemäss einem Entscheid der IV und des Bundesgerichtes wurde einer Frau mit einer diagnostizierten Depression keine IV-Rente zugesprochen, weil es nicht erwiesen sei, dass sie "therapieresistent" sei.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss einem Entscheid der IV und des Bundesgerichtes wurde einer Frau mit einer diagnostizierten Depression keine IV-Rente zugesprochen, weil es nicht erwiesen sei, dass sie "therapieresistent" sei.1
    + 4 mehr
    • Aus Fachkreisen und von Betroffenen ist zu hören, dass Menschen mit mittelschweren Depressionen praktisch keine Chance mehr haben, eine IV-Rente zu erhalten.
    • Der Nachweis, dass jemand "therapieresistent" sei, sei schwer zu erbringen.
    • Diese Vorgabe führe in Bezug auf IV-Leistungen auch zu einer Diskriminierung von psychisch Kranken im Vergleich zu Menschen mit somatischen Leiden.
    • Seitens des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) wurde im Verlaufe der Berichterstattung über den obenerwähnten Bundesgerichtsentscheid von einem Kriterienkatalog gesprochen, welcher bei der Prüfung des Rentenanspruchs beigezogen werde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Zahl der Neurenten hat in den letzten Jahren insgesamt abgenommen.1
    + 4 mehr
    • Trotz dieser Abnahme ist in den Jahren 2015/16 ein Anstieg der Neurenten für Personen mit psychischen Leiden zu verzeichnen.
    • In dieser Kategorie finden sich auch die Renten, bei denen eine Depression als invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen war.
    • Detaillierte Angaben zu den mittelschweren und schweren Depressionen lassen sich jedoch aufgrund der vorhandenen statistischen Angaben nicht machen.
    • In der Stellungnahme zur Interpellation Graber Konrad 17.3366, "Qualitätssicherung bei Rentenanpassungen infolge von somatoformen Schmerzstörungen", hat der Bundesrat bereits ausführlich zu den Entwicklungen im Abklärungs- und Beweisverfahren der IV im Nachgang zum Entscheid des Bundesgerichtes vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) und damit zu dem in der Interpellation erwähnten Kriterienkatalog Stellung genommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3948 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩