
← Start17.3948 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Erschwerter Zugang zu IV-Renten für Menschen mit Depressionen
Erledigt
Eingereicht vonSilvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (13)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Corrado Pardini
CPSP
BEBern
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Prisca Birrer-Heimo
PBSP
LULuzern
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Gemäss einem Entscheid der IV und des Bundesgerichtes wurde einer Frau mit einer diagnostizierten Depression keine IV-Rente zugesprochen, weil es nicht erwiesen sei, dass sie "therapieresistent" sei.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gemäss einem Entscheid der IV und des Bundesgerichtes wurde einer Frau mit einer diagnostizierten Depression keine IV-Rente zugesprochen, weil es nicht erwiesen sei, dass sie "therapieresistent" sei.1
+ 4 mehr
- Aus Fachkreisen und von Betroffenen ist zu hören, dass Menschen mit mittelschweren Depressionen praktisch keine Chance mehr haben, eine IV-Rente zu erhalten.
- Der Nachweis, dass jemand "therapieresistent" sei, sei schwer zu erbringen.
- Diese Vorgabe führe in Bezug auf IV-Leistungen auch zu einer Diskriminierung von psychisch Kranken im Vergleich zu Menschen mit somatischen Leiden.
- Seitens des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) wurde im Verlaufe der Berichterstattung über den obenerwähnten Bundesgerichtsentscheid von einem Kriterienkatalog gesprochen, welcher bei der Prüfung des Rentenanspruchs beigezogen werde.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Zahl der Neurenten hat in den letzten Jahren insgesamt abgenommen.1
+ 4 mehr
- Trotz dieser Abnahme ist in den Jahren 2015/16 ein Anstieg der Neurenten für Personen mit psychischen Leiden zu verzeichnen.
- In dieser Kategorie finden sich auch die Renten, bei denen eine Depression als invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen war.
- Detaillierte Angaben zu den mittelschweren und schweren Depressionen lassen sich jedoch aufgrund der vorhandenen statistischen Angaben nicht machen.
- In der Stellungnahme zur Interpellation Graber Konrad 17.3366, "Qualitätssicherung bei Rentenanpassungen infolge von somatoformen Schmerzstörungen", hat der Bundesrat bereits ausführlich zu den Entwicklungen im Abklärungs- und Beweisverfahren der IV im Nachgang zum Entscheid des Bundesgerichtes vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) und damit zu dem in der Interpellation erwähnten Kriterienkatalog Stellung genommen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört