Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3990 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Treibstoff für Anlagen zur Frostbekämpfung von der Mineralölsteuer befreien

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yannick ButtetVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Mineralölsteuer-Gesetzgebung so zu ändern, dass der Treibstoff für den Betrieb von landwirtschaftlichen Anlagen zur Frostbekämpfung von der Steuer befreit wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Il consigliere federale Maurer rinuncia a prendere la parola. La mozione è stata ritirata. Zurückgezogen - Retiré»

20.03.2019, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 29. November 2017 beauftragte der Nationalrat Yannick Buttet den Bundesrat, das Steuergesetz über Mineralöle so zu ändern, dass der Treibstoff für den Betrieb von landwirtschaftlichen Frostschutzanlagen steuerbefreit wird. [SEITE 471] Warum eine solche Forderung? Erinnern Sie sich…»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2019, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Buttet wurde vom Herrn Roduit wieder aufgenommen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

20.03.2019, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Mineralölsteuer-Gesetzgebung so zu ändern, dass der Treibstoff für den Betrieb von landwirtschaftlichen Anlagen zur Frostbekämpfung von der Steuer befreit wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Treibstoffe unterliegen der Mineralölsteuer sowie dem Mineralölsteuerzuschlag.
    • Bei der Mineralölsteuer handelt es sich um eine Steuer mit Teilzweckbindung und nicht um eine Strassenbenutzungsgebühr.
    • Deswegen ist es unerheblich, ob der Treibstoff im Strassenverkehr oder anderweitig verbraucht wird.
    • Zur Verhinderung von Frostschäden werden hauptsächlich im Obstanbau und in geringem Ausmass auch im Weinbau Anlagen zur Frostschutzberegnung eingesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3990 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩