Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen, mit welchem eine Abgabe, Gebühr oder Lenkungsabgabe in der Zivilluftfahrt eingeführt wird, welche den Klimaauswirkungen Rechnung trägt und dessen Folgekosten den Fluggästen überträgt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt die Ablehnung der beiden Motionen.»

Auszug

Sie haben je einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Ablehnung der beiden Motionen. Der Bundesrat beantragt, die Motion 17.3998 abzulehnen. Bei der Motion 19.3047 verzichtet er auf einen Antrag.

07.09.2020, 22:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es kurz machen: Sämtliche vier noch offenen Vorstösse hat die Kommission ausführlich behandelt.»

Auszug

Ich kann es kurz machen: Sämtliche vier noch offenen Vorstösse hat die Kommission ausführlich behandelt. Sie lehnt alle ab und bittet Sie, ihr zu folgen. Die Anliegen wurden im CO2-Gesetz aufgenommen und können deshalb als erfüllt betrachtet werden.

07.09.2020, 22:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, das kann ich nicht. Das darf ich auch gar nicht.»

19.09.2019, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine kurze Feststellung: Der Ständerat hat mich eingeholt, ich habe die Motion ja vor zwei Jahren eingereicht.»

Auszug

Eine kurze Feststellung: Der Ständerat hat mich eingeholt, ich habe die Motion ja vor zwei Jahren eingereicht. Seine zuständige Kommission hat jetzt etwas gemacht, aber wir haben noch keine Beschlüsse des Ständerates. Deswegen halte ich an meiner Motion auch fest.

19.09.2019, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie erinnern sich, Sie haben in der Frühjahrssession dieses Jahres die Verknüpfung des schweizerischen Emissionshandelssystems mit demjenigen der EU und auch die nötigen Anpassungen im CO2-Gesetz beschlossen.»

Auszug

Sie erinnern sich, Sie haben in der Frühjahrssession dieses Jahres die Verknüpfung des schweizerischen Emissionshandelssystems mit demjenigen der EU und auch die nötigen Anpassungen im CO2-Gesetz beschlossen.

19.09.2019, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen, mit welchem eine Abgabe, Gebühr oder Lenkungsabgabe in der Zivilluftfahrt eingeführt wird, welche den Klimaauswirkungen Rechnung trägt und dessen Folgekosten den Fluggästen überträgt.1
    + 2 mehr
    • Soweit internationale oder nationale Instrumente mit vergleichbarem Zweck bestehen (z. B. Emissionshandelssysteme oder Luftverkehrsabgaben), ist die Abgabe/Gebühr/Lenkungsabgabe mit diesen abzustimmen.
    • Die eingenommenen Gelder könnten ganz oder teilweise für Massnahmen zur Verbesserung des Umweltschutzes im Flugverkehr und für Klimaschutzmassnahmen verwendet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz steht im internationalen Vergleich in Sachen Klimaschutz gut da, vor allem was die CO2-Emissionen pro Kopf betrifft.
    • Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (Icao) und mit ihr auch die Schweiz und die europäischen Staaten setzen sich seit Längerem dafür ein, die Klimawirkung des Luftverkehrs auf ein Minimum zu beschränken.
    • Dafür kommt ein auf vier Säulen basierender Ansatz zum Tragen: technische Massnahmen zur Reduktion des Treibstoffverbrauchs der Luftfahrzeuge, Effizienzgewinne beim Betrieb der Luftfahrzeuge, direktere Führung der Flugrouten sowie marktbasierte Massnahmen.
    • Wie diese Massnahmen in der Schweiz umgesetzt werden, ist im Icao-Aktionsplan zur CO2-Reduktion der Schweizer Luftfahrt festgehalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3998 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2019 — Herbstsession 2019 · 112:61 (10 Enth.)
    ↩