«Die Kommission beantragt die Ablehnung der beiden Motionen.»
Auszug
Sie haben je einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Ablehnung der beiden Motionen. Der Bundesrat beantragt, die Motion 17.3998 abzulehnen. Bei der Motion 19.3047 verzichtet er auf einen Antrag.
«Ich kann es kurz machen: Sämtliche vier noch offenen Vorstösse hat die Kommission ausführlich behandelt.»
Auszug
Ich kann es kurz machen: Sämtliche vier noch offenen Vorstösse hat die Kommission ausführlich behandelt. Sie lehnt alle ab und bittet Sie, ihr zu folgen. Die Anliegen wurden im CO2-Gesetz aufgenommen und können deshalb als erfüllt betrachtet werden.
«Nein, das kann ich nicht. Das darf ich auch gar nicht.»
«Eine kurze Feststellung: Der Ständerat hat mich eingeholt, ich habe die Motion ja vor zwei Jahren eingereicht.»
Auszug
Eine kurze Feststellung: Der Ständerat hat mich eingeholt, ich habe die Motion ja vor zwei Jahren eingereicht. Seine zuständige Kommission hat jetzt etwas gemacht, aber wir haben noch keine Beschlüsse des Ständerates. Deswegen halte ich an meiner Motion auch fest.
«Sie erinnern sich, Sie haben in der Frühjahrssession dieses Jahres die Verknüpfung des schweizerischen Emissionshandelssystems mit demjenigen der EU und auch die nötigen Anpassungen im CO2-Gesetz beschlossen.»
Auszug
Sie erinnern sich, Sie haben in der Frühjahrssession dieses Jahres die Verknüpfung des schweizerischen Emissionshandelssystems mit demjenigen der EU und auch die nötigen Anpassungen im CO2-Gesetz beschlossen.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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