Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EFD.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Grüne und die Grünliberale Fraktion verzichten auf ein Votum. Auch Frau Bundesrätin Keller-Sutter verzichtet auf ein Votum. Die Beratung dieses Geschäftes wird unterbrochen Le débat sur cet objet est interrompu»

18.12.2024, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich findet heute eine lange Reise ihr Ende.»

Auszug

Tatsächlich findet heute eine lange Reise ihr Ende. Ich bringe im Namen der FDP-Liberalen Fraktion die Hoffnung zum Ausdruck, dass es ein positives Ende sein wird.

18.12.2024, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben den Kommissionssprechern zugehört, und Sie haben von der Einigungskonferenz und vom heutigen Resultat im Ständerat gehört.»

Auszug

Sie haben den Kommissionssprechern zugehört, und Sie haben von der Einigungskonferenz und vom heutigen Resultat im Ständerat gehört. Wir haben nun die einmalige Gelegenheit, diese Steuer nach über sieben Jahren Diskussion in beiden Kammern abzuschaffen.

18.12.2024, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Votum von Kollege Bendahan hat mich nun sehr erstaunt.»

Auszug

Das Votum von Kollege Bendahan hat mich nun sehr erstaunt. Wir haben sieben Jahre an diesem Projekt gearbeitet. Wir haben sieben Jahre darauf hingearbeitet, dass wir eine breit abgestützte, mehrheitsfähige Vorlage hinbekommen.

18.12.2024, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Man kann bereits an diesem Punkt der Debatte sagen, dass für die sozialistische Fraktion nach all diesen Hin- und Herüberlegungen zwischen unserer Kammer und dem Ständerat wenigstens die weniger schlechteste der auf dem Tisch liegenden Versionen zustande gekommen ist. Immerhin können wir uns damit zufriedengeben, denn alle anderen Optionen hätten…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.12.2024, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 213 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Seit vielen Jahren ist das Parlament bestrebt, bei der Besteuerung des Eigenmietwerts einen Systemwechsel zu bewerkstelligen: Es möchte die Besteuerung aufheben und dafür gleichzeitig die heutigen Abzugsmöglichkeiten drastisch einschränken.12
    + 4 mehr
    • Dieses Unterfangen ist jedoch bisher immer wieder gescheitert.
    • Am 2. Februar 2017 startete die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates mit der Kommissionsinitiative
    • Im Laufe der parlamentarischen Beratungen zu diesem Geschäft zeigte sich, dass der Ständerat selbstgenutzte Zweitliegenschaften von diesem Systemwechsel ausnehmen möchte.
    • Der Nationalrat sprach sich hingegen immer für einen vollständigen Systemwechsel bei der Besteuerung des Eigenmietwerts aus, bei dem auch Zweitliegenschaften berücksichtigt werden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.16
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.16
    📎 Quellen · 1
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 106 Ja / 69 Nein / 19 Enth.16
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 106 Ja / 69 Nein / 19 Enth.16
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 4 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 11
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.400 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6
    Nationalrat — Bundesgesetz über den Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung — abgerufen 20.12.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  7. 7
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩
  8. 8
    Schätzungen der ESTV vom 20. Juni 2022 zum Alternativkonzept — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩