Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.4012 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Volksentscheid umsetzen. Erreichung des CO2-Ziels bei Personenwagen nicht verzögern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, auf ein Phasing-in bei der Berechnung der durchschnittlichen CO2-Emissionen bei Grossimporteuren ab dem Jahr 2020 zu verzichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Motionär hat erwähnt, dass der Bundesrat - das ist richtig - im Rahmen der CO2-Gesetzrevision für die CO2-Emissionsvorschriften für Neuwagen ein Phasing-in vorgesehen hatte.»

Auszug

Der Motionär hat erwähnt, dass der Bundesrat - das ist richtig - im Rahmen der CO2-Gesetzrevision für die CO2-Emissionsvorschriften für Neuwagen ein Phasing-in vorgesehen hatte. In der Zwischenzeit hat der Bundesrat seine klimapolitischen Ziele angepasst.

19.09.2019, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es war keine Frage, sondern eine Feststellung.»

Auszug

Es war keine Frage, sondern eine Feststellung. (Zwischenruf Wobmann: Es war eine Falschaussage!) Es ist keine Falschaussage. Ich habe gesagt, die Klimaemissionen bzw. die CO2-Emissionen des gesamten Fahrzeugverkehrs in der Schweiz seien nicht gesunken. Es ist tatsächlich so, dass sie seit 1990 nicht gesunken sind.

19.09.2019, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Grossen, Sie haben vorhin klar eine Falschaussage gemacht: Der CO2-Ausstoss sei nicht gesunken.»

Auszug

Herr Grossen, Sie haben vorhin klar eine Falschaussage gemacht: Der CO2-Ausstoss sei nicht gesunken. Das stimmt überhaupt nicht. Unser Ausstoss ist innerhalb von kurzer Zeit, innerhalb von wenigen Jahren, von über 180 auf 134 Gramm - jetzt ganz aktuell - gesunken.

19.09.2019, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Selbstverständlich finde ich das normal, denn bezahlen müssen es ja diejenigen, die diese emissionsintensiven, diese verbrauchsintensiven Fahrzeuge auch tatsächlich kaufen, sonst würden die Händler oder die Importeure …»

Auszug

«Selbstverständlich finde ich das normal, denn bezahlen müssen es ja diejenigen, die diese emissionsintensiven, diese verbrauchsintensiven Fahrzeuge auch tatsächlich kaufen, sonst würden die Händler oder die Importeure die Preise nicht richtig überwälzen. Ich kann das nicht kontrollieren, aber die Importeure sollten da…»

19.09.2019, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Das werden nicht die Importeure bezahlen, sondern die Kunden - die Leute, die Sie vertreten wollen.»

Auszug

Herr Kollege Grossen, trotz Phasing-in in der bestehenden Legislativstruktur in diesem Bereich rechnen die Importeure mit Strafzahlungen von etwa 600 Millionen Franken innerhalb von zwei Jahren. Das werden nicht die Importeure bezahlen, sondern die Kunden - die Leute, die Sie vertreten wollen.

19.09.2019, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf ein Phasing-in bei der Berechnung der durchschnittlichen CO2-Emissionen bei Grossimporteuren ab dem Jahr 2020 zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die durchschnittlichen CO2-Emissionen von neu zugelassenen Personenwagen in der Schweiz liegen deutlich über jenen von Neuwagen in der EU.
    • Sie betrugen im Jahr 2016 zirka 134 Gramm CO2 pro Kilometer, während die Neuwagen in der EU im Schnitt nur zirka 118 Gramm CO2 pro Kilometer ausstiessen.
    • Aufgrund der Eigenheiten des Schweizer Fahrzeugmarktes stellen die an die EU angelehnten CO2-Emissionsvorschriften für die Automobilimporteure in der Schweiz eine grosse Herausforderung dar.
    • Dies liegt hauptsächlich daran, dass die Schweizer Importeure die Zielvorgaben alleine erreichen müssen, während die Hersteller in der EU davon profitieren, dass in Ländern mit geringerer Kaufkraft und dadurch kleineren und effizienteren Neuwagen die höheren Emissionen in Ländern mit hoher Kaufkraft ausgeglichen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4012 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2019 — Herbstsession 2019 · 87:93 (3 Enth.)
    ↩