Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.4013 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Keine Feigenblätter für CO2-Schleudern. Auf Supercredits ist zu verzichten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei künftigen CO2-Emissionsvorschriften für Fahrzeuge auf Supercredits oder in der Wirkung ähnliche Instrumente zu verzichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Sie haben jetzt vielleicht ein bisschen Pech, Herr Nationalrat Grossen, dass Ihre Vorstösse einfach ein paar Tage vor der CO2-Debatte im Ständerat behandelt werden.»

Auszug

Sie haben jetzt vielleicht ein bisschen Pech, Herr Nationalrat Grossen, dass Ihre Vorstösse einfach ein paar Tage vor der CO2-Debatte im Ständerat behandelt werden. Ich möchte hier jetzt eigentlich nicht materiell Stellung nehmen. Ich habe es vorhin gesagt, es hat sich in der Zwischenzeit doch einiges getan.

19.09.2019, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, man kann natürlich sagen, wir warten auf den Ständerat, aber man kann genauso gut sagen, wir wissen ja noch nicht, was der Ständerat entscheidet, und wir wissen erst noch nicht, wie dieses Parlament es macht.»

Auszug

Es geht gleich weiter. Ja, man kann natürlich sagen, wir warten auf den Ständerat, aber man kann genauso gut sagen, wir wissen ja noch nicht, was der Ständerat entscheidet, und wir wissen erst noch nicht, wie dieses Parlament es macht.

19.09.2019, 14:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei künftigen CO2-Emissionsvorschriften für Fahrzeuge auf Supercredits oder in der Wirkung ähnliche Instrumente zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss CO2-Gesetz sind die CO2-Emissionen von Personenwagen, die erstmals in Verkehr gesetzt werden, bis Ende 2020 auf durchschnittlich 95 Gramm pro Kilometer zu vermindern (Art. 10 Abs. 1), jene von Lieferwagen und leichten Sattelschleppern auf 147 Gramm pro Kilometer (Art. 10 Abs. 2).
    • Der Bundesrat kann allerdings besondere Bestimmungen vorsehen, die das Erreichen dieser Ziele während einer begrenzten Zeit erleichtern; er berücksichtigt dabei die Vorschriften der EU (Art. 10a Abs. 2 und 4).
    • Am 1. November 2017 hat der Bundesrat beschlossen, dass bei der Berechnung der durchschnittlichen Emissionen einer Neuwagenflotte in den Jahren 2020 bis 2022 besonders emissionsarme Fahrzeuge mehrfach angerechnet werden (sog. Supercredits; Art. 27 Abs. 3 der CO2-Verordnung).
    • Dabei ist die Mehrfachgewichtung befristet und nimmt über die Jahre ab (2020: doppelt; 2021: 1,67-fach; 2022: 1,33-fach).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4013 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2019 — Herbstsession 2019 · 89:94 (3 Enth.)
    ↩