Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix MüriLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um zum Anlass des 25-jährigen Nein zum EWR-Beitritt eine Strasse oder einen Platz in Bern umzubenennen.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat stellt fest, dass die Benennung von Strassen oder Plätzen im Kanton Bern den Gemeinden zufällt.»

Auszug

Herr Nationalrat Müri möchte den Bundesrat damit beauftragen, "mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um zum Anlass des 25-jährigen Neins zum EWR-Beitritt eine Strasse oder einen Platz umzubenennen". Der Bundesrat stellt fest, dass die Benennung von Strassen oder Plätzen im Kanton Bern den Gemeinden zufällt.

07.03.2018, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich frage Sie heute: Wissen Sie, was am 6. Dezember 1992 war?»

Auszug

Ich frage Sie heute: Wissen Sie, was am 6. Dezember 1992 war? Vor ziemlich genau 25 Jahren, am 6. Dezember 1992, haben das Volk und die Stände Nein zum EWR-/EU-Beitritt gesagt. 25 Jahre ist das mittlerweile her. Seither hat die Schweiz einen einmaligen Wohlstand und eine einmalige Demokratie innerhalb von Europa.

07.03.2018, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um zum Anlass des 25-jährigen Nein zum EWR-Beitritt eine Strasse oder einen Platz in Bern umzubenennen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Im Kanton Bern sind die Gemeinden für die Benennung der Strassen oder Plätze zuständig (Art. 4 der Strassenverordnung des Regierungsrates des Kantons Bern; BSG 732.111.1).
    • Darüber hinaus sieht der Bundesrat keinen Grund dafür, einer Abstimmung mehr zu gedenken als anderen Abstimmungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4023 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 64:124 (1 Enth.)
    ↩