Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Motion ein.
  • Drei Jahre nach der Annahme dieser Motion sollen keine Bundesangestellten mehr über ein persönliches Dienstfahrzeug oder ein Privatfahrzeug, das teilweise oder ganz von der Staatskasse finanziert wird, verfügen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport beschäftigt über 11 000 Mitarbeitende, davon 1800 Berufssoldatinnen und -soldaten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport beschäftigt über 11 000 Mitarbeitende, davon 1800 Berufssoldatinnen und -soldaten. Nur die 1800 Berufssoldatinnen und -soldaten verfügen über ein persönliches Dienstfahrzeug.

13.03.2018, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion, die ich Ihnen vorlege, zielt darauf ab, das System der Dienstwagen durch ein Carsharing-System für die Angestellten des Bundes zu ersetzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion, die ich Ihnen vorlege, zielt darauf ab, das System der Dienstwagen durch ein Carsharing-System für die Angestellten des Bundes zu ersetzen. Warum dieser Vorschlag?

13.03.2018, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Drei Jahre nach der Annahme dieser Motion sollen keine Bundesangestellten mehr über ein persönliches Dienstfahrzeug oder ein Privatfahrzeug, das teilweise oder ganz von der Staatskasse finanziert wird, verfügen.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat bestimmt die Ausnahmen für den Chef oder die Chefin der Armee, die Staatssekretärinnen und -sekretäre sowie die Diplomatinnen und Diplomaten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zentrale Rechtsgrundlage für die Beschaffung, den Betrieb und die Verwendung von Fahrzeugen des Bundes ist die Verordnung über die Fahrzeuge des Bundes und ihre Führer und Führerinnen (VFBF).
    • In Artikel 7 Absatz 4 heisst es dort: "Die Zuteilung von persönlichen Dienstfahrzeugen richtet sich nach dem Bundespersonalrecht."
    • Das Bundespersonalrecht sieht in Artikel 71 Absatz 1 der Bundespersonalverordnung vor, dass persönliche Dienstfahrzeuge nur dann zugeteilt werden dürfen, wenn die Erfüllung der Aufgaben es erfordert.
    • In Artikel 71 Absatz 2 heisst es weiter: "Über die Zuteilung persönlicher Dienstfahrzeuge entscheiden:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4034 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 59:129
    ↩