Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.4035 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Blockchain-Anwendungen und Kryptowährungen. Es braucht eine Anpassung der verfahrensrechtlichen Instrumente der Justiz- und der Verwaltungsbehörden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Giovanni MerliniTITessin reicht Motion ein.
  • Aufgrund von Artikel 120 des Parlamentsgesetzes (SR 171.1) wird der Bundesrat beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Bestimmungen betreffend die verfahrensrechtlichen Instrumente der Straf-, der Verwaltungs- und der Zivilbehörden vorzulegen, damit diese Instrumente künftig auch auf Kryptowährungen und nicht nur auf Gegenstände, Kredite, Rechte und Computerdaten anwendbar sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion stammt aus dem Jahr 2017, und sie enthält eigentlich die Forderungen, die wir mit der Vorlage, die Sie gerade genehmigt haben, erfüllt haben.»

Auszug

Die Motion stammt aus dem Jahr 2017, und sie enthält eigentlich die Forderungen, die wir mit der Vorlage, die Sie gerade genehmigt haben, erfüllt haben. Damit ist die Motion überholt.

10.09.2020, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei der vorherigen Vorlage kann man feststellen, dass manchmal grosse Anstrengungen schnell zu einem ausreichenden Ergebnis führen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Bei der vorherigen Vorlage kann man feststellen, dass manchmal grosse Anstrengungen schnell zu einem ausreichenden Ergebnis führen.

10.09.2020, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

10.09.2020, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe bereits im Zusammenhang mit der Motion Béglé darauf hingewiesen, dass der Bundesrat zum Bereich Blockchain im letzten Dezember einen Bericht verabschiedet hat und dass wir noch in diesem ersten Quartal die …»

Auszug

«Ich habe bereits im Zusammenhang mit der Motion Béglé darauf hingewiesen, dass der Bundesrat zum Bereich Blockchain im letzten Dezember einen Bericht verabschiedet hat und dass wir noch in diesem ersten Quartal die entsprechenden Gesetzesänderungen in die Vernehmlassung geben werden. Aufgrund der heutigen Beurteilung…»

20.03.2019, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion will den Bundesrat damit beauftragen, nur punktuelle und einzelne Gesetzesänderungen betreffend die verfahrensrechtlichen Instrumente der Straf-, Verwaltungs- und Zivilbehörden vorzulegen, die auch auf …»

Auszug

«Meine Motion will den Bundesrat damit beauftragen, nur punktuelle und einzelne Gesetzesänderungen betreffend die verfahrensrechtlichen Instrumente der Straf-, Verwaltungs- und Zivilbehörden vorzulegen, die auch auf Kryptowährungen und nicht nur auf Gegenstände, Kredite, Rechte und Computerdaten anwendbar sind. Seit de…»

20.03.2019, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aufgrund von Artikel 120 des Parlamentsgesetzes (SR 171.1) wird der Bundesrat beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Bestimmungen betreffend die verfahrensrechtlichen Instrumente der Straf-, der Verwaltungs- und der Zivilbehörden vorzulegen, damit diese Instrumente künftig auch auf Kryptowährungen und nicht nur auf Gegenstände, Kredite, Rechte und Computerdaten anwendbar sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Erforschung und Entwicklung von Blockchain-Anwendungen spielen aktuell im Finanzbereich eine erhebliche Rolle.
    • Öffentliche Aufmerksamkeit haben in jüngerer Zeit die Kryptowährungen (bspw.
    • Bitcoin) erfahren.
    • Die Geldwäschereirisiken im Zusammenhang mit virtuellen Währungen wurden bereits im Bericht des Bundesrates vom 25. Juni 2014 zu virtuellen Währungen in Beantwortung der Postulate Schwaab 13.3687 und Weibel 13.4070 diskutiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4035 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 20.3.2019 — Frühjahrssession 2019 · 99:83 (10 Enth.)
    ↩