
← Start17.4037 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Hooligan-Konkordat. (Zwischen-)Bilanz des Bundesrates
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- Die Bekämpfung der Gewalt an Sportveranstaltungen liegt in der Schweiz grundsätzlich in der Zuständigkeit der Kantone.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Bekämpfung der Gewalt an Sportveranstaltungen liegt in der Schweiz grundsätzlich in der Zuständigkeit der Kantone.1
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- Ihnen obliegt die Aufgabe, für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und für die Strafverfolgung zu sorgen.
- Die Kantone haben sich im Hooligan-Konkordat zur gegenseitigen Unterstützung und Koordination verpflichtet.
- In der Pflicht steht aber auch der Bund, der mit der von Fedpol geführten Hooligan-Datenbank die Identifizierung, die konsequente Strafverfolgung und die strikte Sanktionierung von gewalttätigen Personen an und rund um Sportveranstaltungen unterstützt.
- Im Juni 2016 haben die Konkordatskantone, die Swiss Football League und die Clubs Empfehlungen zur Umsetzung des Hooligan-Konkordats erlassen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Empfehlungen vom 30. Juni 2016 wurden gemeinsam durch die Kantone und die Swiss Football League (SFL), unter Einbezug weiterer Partner, erarbeitet und von den für die Erteilung von Spielbewilligungen zuständigen Behörden erlassen.1
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- Der Bundesrat wertet es als positiv, dass Behörden, Sportorganisationen und Transportunternehmen gemeinsam vorgehen.
- Dies ist auch im Sinne der bei der Kantonspolizei Freiburg angesiedelten, 2016 ins Leben gerufenen Polizeilichen Koordinationsplattform Sport (PKPS).
- Auch das geänderte Übereinkommen des Europarates über einen ganzheitlichen Ansatz für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fussballspielen und anderen Sportveranstaltungen, welches im Sommer 2017 zur Vernehmlassung auflag, postuliert das gemeinsame Vorgehen aller Beteiligten.
- Der ganzheitliche Ansatz fördert den Dialog und trägt dazu bei, dass die von Behörden und Privaten ergriffenen Massnahmen ihre Wirkung entfalten können.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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