Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft ist damit erledigt. L'interpellation Hêche 17.4097, "Politique d'achats de la Confédération. Quelle ouverture à l'égard des entreprises régionales?" sera traitée, en accord avec Monsieur Hêche, mercredi 7 …»

Auszug

«Das Geschäft ist damit erledigt. L'interpellation Hêche 17.4097, "Politique d'achats de la Confédération. Quelle ouverture à l'égard des entreprises régionales?" sera traitée, en accord avec Monsieur Hêche, mercredi 7 mars prochain. Wir sind am Ende der Tagesordnung ange…»

26.02.2018, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben durchaus ein gemeinsames Commitment.»

Auszug

Wir haben durchaus ein gemeinsames Commitment. Der NFA ist eines der sensiblen Themen der nächsten Jahre. Es handelt sich nicht nur um ein finanzielles Instrument, über das wir zu beraten haben, sondern es ist tatsächlich ein Instrument der Kohäsion, des Zusammenhaltes des Landes.

26.02.2018, 20:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat Maurer hat nun das Wort für ein Bekenntnis und weitere Aussagen. (Heiterkeit)»

26.02.2018, 20:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Es tut mir leid, dass ich heute zum dritten Mal das Wort ergreife.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es tut mir leid, dass ich heute zum dritten Mal das Wort ergreife.

26.02.2018, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe das Wort "Kompromiss" im Saal gehört, von Kollege Hegglin.»

Auszug

Ich habe das Wort "Kompromiss" im Saal gehört, von Kollege Hegglin. Ein Kompromiss ist eigentlich eine Lösung am Ende einer Verhandlung, aus der alle mit einem lachenden und teilweise mit einem weinenden Auge herauskommen sollten.

26.02.2018, 19:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:1
    + 2 mehr
    • Welches sind in den Augen des Bundesrates die Herausforderungen und Grundsätze bei der Neugestaltung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen?
    • Inwieweit wird der Bund dafür sorgen, dass sich die Lage der ressourcenschwachen Kantone nicht verschlechtert?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Beim Finanzausgleich geht es um die kantonale Finanzautonomie; er ist deshalb ein Schlüsselelement für den Föderalismus und den nationalen Zusammenhalt.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 6. September 2017 beschlossen, den Vorschlag der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) im Rahmen des Wirksamkeitsberichtes zum Finanzausgleich vertieft zu prüfen.
    • Der Bundesrat ist mit dem zentralen Anliegen des Vorschlags, d. h. der Gewährleistung einer Mindestausstattung in Höhe von 86,5 Prozent des Schweizer Durchschnitts für den ressourcenschwächsten Kanton, einverstanden.
    • Der aktuell geltende Wert stiege damit von 85 auf 86,5 Prozent, was die gebundenen Ausgaben des Bundes langfristig erhöht.
    • Ziel des Vorschlags ist es, die gegenwärtige Methode zur Berechnung des Finanzausgleichs so anzupassen, dass sich die Ausgleichszahlungen stärker nach der Entwicklung der Disparitäten zwischen den Kantonen richten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4077 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩