Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Interpellation ein.
  • In der Antwort auf die Motion 14.3968, "Monitoring zu Rassismus, Antisemitismus und Antiislamismus", hat der Bundesrat die Anliegen als bereits erfüllt betrachtet, da im Rahmen der Volkszählung zweijährlich Befragungen zu rassistischen und diskriminierenden Tendenzen durchgeführt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Antwort auf die Motion 14.3968, "Monitoring zu Rassismus, Antisemitismus und Antiislamismus", hat der Bundesrat die Anliegen als bereits erfüllt betrachtet, da im Rahmen der Volkszählung zweijährlich Befragungen zu rassistischen und diskriminierenden Tendenzen durchgeführt werden.1
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    • Ein am 10. Oktober 2017 veröffentlichter Bericht der Fachstelle für Rassismusbekämpfung kommt zum Schluss, dass Verurteilungen wegen rassistischer Diskriminierung seit der Einführung der Rassismusstrafnorm zugenommen haben.
    • Eine starke Zunahme rassistischer Vorfälle lässt sich vor allem im Internet feststellen, besonders in sozialen Medien, Blogs oder Online-Kommentarspalten von Zeitungen.
    • Bei der erlebten Diskriminierung zeichnet sich jedoch eine Abflachung der Vorfälle ab.
    • Der Bericht zeigt auch, dass das Zusammenleben zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern unterschiedlicher Sprache, Religion, Hautfarbe und Herkunft in der Schweiz recht gut funktioniert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der alle zwei Jahre herausgegebene Bericht "Rassistische Diskriminierung in der Schweiz" der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) ermöglicht einen diachronischen Vergleich der Lage, indem er einen Überblick über alle erhobenen Daten zu Diskriminierung und Rassismus gibt.1
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    • Neben den von privaten Organisationen gesammelten Informationen, den vom Bundesamt für Statistik (BFS) erhobenen Daten und den Rückmeldungen spezialisierter Beratungsstellen sind dies auch die von der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) ausgewerteten Urteile und Entscheide betreffend die Antirassismusstrafnorm, Artikel 261bis des Strafgesetzbuches (StGB).
    • Die Zunahme der Zahlen lässt nicht automatisch auf eine reale Verschlimmerung der Situation schliessen.
    • Sie könnte zumindest zum Teil auch darauf zurückgeführt werden, dass die öffentliche Sensibilität für das Thema gewachsen ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4090 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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