Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im überarbeiteten Entwurf zum Tabakproduktegesetz (TPG) sieht der Bundesrat vor, den Handel mit Alternativprodukten wie E-Zigaretten zuzulassen und diese Produkte spezifisch zu regeln.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im überarbeiteten Entwurf zum Tabakproduktegesetz (TPG) sieht der Bundesrat vor, den Handel mit Alternativprodukten wie E-Zigaretten zuzulassen und diese Produkte spezifisch zu regeln.1
    + 4 mehr
    • Unter dem Begriff "E-Zigarette" werden gemeinhin verschiedene Alternativen zur Tabakzigarette zusammengefasst: zum einen die klassischen E-Zigaretten, bei denen Flüssigkeiten (Liquids) verdampft werden und die keinen Tabak verwenden, zum andern Heat-not-Burn-Geräte (HNB-Geräte), die Tabak enthalten und diesen erhitzen.
    • Diese Vermischung ist nicht korrekt, die beiden Produktetypen müssen differenziert betrachtet werden: Einerseits ist der Stand der Forschung dazu sehr unterschiedlich weit fortgeschritten.
    • Zu den klassischen E-Zigaretten gibt es mittlerweile mehrere Tausend Studien, zu den HNB-Geräten gibt es hingegen kaum unabhängige Studien.
    • Andererseits belasten die beiden Produktetypen die Gesundheit der Konsumierenden und von deren Umfeld in unterschiedlichem Ausmass: Bei den klassischen E-Zigaretten wird angenommen, dass sie sehr viel weniger schädlich sind als herkömmliche Tabakzigaretten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2017 den zweiten Vorentwurf für ein Tabakproduktegesetz (TabPG) in die Vernehmlassung geschickt ( www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Laufende > EDI).1
    + 2 mehr
    • Gegenüber dem ersten Entwurf des TabPG wurden gemäss Auftrag des Parlamentes, das die Vorlage im Dezember 2016 an den Bundesrat zurückgewiesen hatte, die verschiedenen Produktekategorien differenziert geregelt.
    • Der neue Vorentwurf des TabPG unterscheidet grundsätzlich zwischen den klassischen gerauchten Tabakprodukten (z. B. Zigaretten), den Tabakprodukten zum Erhitzen (Heat-not-burn-Produkte) und den nikotinhaltigen E-Zigaretten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4105 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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