Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 18.06.2020: Bund soll Kantone bei früher Förderung von Kindern unterstützen Kinder sollen mit weniger grossen Unterschieden in ihrer Entwicklung in die Schulkarriere starten.
  • Nationalrat 31.05.2023: Debatte Nationalrat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Bundespräsident Berset verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté»

31.05.2023, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Jahr 2017 hat Kollege Matthias Aebischer die parlamentarische Initiative 17.412, "Chancengerechtigkeit vor dem Kindergartenalter", eingereicht.»

Auszug

Im Jahr 2017 hat Kollege Matthias Aebischer die parlamentarische Initiative 17.412, "Chancengerechtigkeit vor dem Kindergartenalter", eingereicht. Die WBK des Nationalrates und auch die beiden Räte haben sich inzwischen mehrmals mit der Vorlage befasst.

31.05.2023, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Bericht im Namen der Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturkommission unseres Rates zur parlamentarischen Initiative 17.412 *«Chancengleichheit ab der Geburt»* wird sehr kurz sein, da die Kommission beantragt, diesen Gegenstand abzuschliessen, der inzwischen in das Gesetzesprojekt 21.403 *«Ersetzen des Finanz…»*…»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2023, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) [PAGE 963] Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière) Präsident (Candinas …»

Auszug

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) [PAGE 963] Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière) Präsident (Candinas Martin, Präsident): Nachdem unser Rat das Geschäft beraten hat, ist der Ständerat auf beide Vorlagen nich…»

31.05.2023, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Damit geht das Geschäft zurück an den Nationalrat. Schluss der Sitzung um 12.05 Uhr La séance est levée à 12 h 05 [PAGE 727]»

09.09.2020, 14:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 35 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates vom 13. Februar 2020 Mit dieser Vorlage wird die parlamentarische Initiative 17.412 "Chancengerechtigkeit vor dem Kindergartenalter" umgesetzt.123
    + 3 mehr
    • Die frühe Kindheit ist in den vergangenen Jahren zunehmend in den Fokus unter-schiedlicher Akteure geraten.
    • Zahlreiche private und öffentliche Institutionen haben sich der Thematik der frühen Förderung angenommen, womit sich die frühe Kindheit als eigenes Politikfeld zu etablieren beginnt.
    • Der Bund ist im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik gestützt auf das Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (KJFG) tätig.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, WBK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 109 Ja / 75 Nein.14
    + 3 mehr
    • Der Entscheid fiel am Donnerstag mit 109 zu 75 Stimmen bei vier Enthaltungen.
    • Der Betrag sei für ein so wichtiges Thema "einfach zu wenig", sagte Mustafa Atici (SP/BS).
    • Der Nationalrat hat ein Gesetzesprojekt angenommen, damit Kinder bereits vor dem Kindergartenalter gefördert werden können.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat stimmt gegen Frühförderung im Vorschulalter Nach dem Willen des Ständerats soll der Bund die Kantone bei der Frühförderung von Kindern nicht finanziell unterstützen.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat verwarf die Vorlage mit 24 zu 18 Stimmen und den Kredit mit 25 zu 16 Stimmen bei einer Enthaltung.
    • Kleiner Betrag Der Betrag sei zwar klein, könne aber vieles bewirken, sagte Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (CVP/LU), die im Rat die Auffassung der Kommissionsmehrheit vertrat.
    • Er hat am Mittwoch eine entsprechende Gesetzesänderung und die dazugehörige Finanzierung abgelehnt.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 109 Ja / 75 Nein / 4 Enth.14
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.412 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 18.6.2020 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  5. 5
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩