Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenz HessBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (MWSTG; SR 641.20) wie folgt zu ändern:1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. 17.4126, 18.4205, 19.3783 Abgelehnt - Rejeté»

28.02.2023, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Beim Durchgehen der Fahne habe ich jeweils darauf hingewiesen, wenn das Anliegen erfüllt war.»

Auszug

Beim Durchgehen der Fahne habe ich jeweils darauf hingewiesen, wenn das Anliegen erfüllt war. Mit der Motion Hess Lorenz 17.4126 wird gefordert, dass die Möglichkeit für eine halbjährliche Abrechnung erweitert wird. Wir haben vorhin die Möglichkeit zur jährlichen Abrechnung vorgesehen. Damit ist die Motion erfüllt.

28.02.2023, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt oppositionslos, die drei Motionen abzulehnen.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt oppositionslos, die drei Motionen abzulehnen.

28.02.2023, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier gehen wir in die andere Richtung als beim vorangehenden Vorstoss.»

Auszug

Hier gehen wir in die andere Richtung als beim vorangehenden Vorstoss. Hier möchte Herr Hess versuchen, Administration abzubauen. Es ist tatsächlich so, dass die vierteljährliche Steuerabrechnung möglicherweise einen gewissen Aufwand generiert. Die Mehrwertsteuer ist kompliziert, das bestreite ich nicht.

12.06.2019, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der vorgeschlagenen Änderung von Artikel 35 des Mehrwertsteuergesetzes, wo die Abrechnungsperioden geregelt werden, erreichen wir für etwa zwei Drittel der KMU eine Erleichterung beim administrativen Aufwand, eine …»

Auszug

«Mit der vorgeschlagenen Änderung von Artikel 35 des Mehrwertsteuergesetzes, wo die Abrechnungsperioden geregelt werden, erreichen wir für etwa zwei Drittel der KMU eine Erleichterung beim administrativen Aufwand, eine Erleichterung bei der Abrechnung der Mehrwertsteuer. Es ist eine relativ kleine Änderung, die wir hie…»

12.06.2019, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (MWSTG; SR 641.20) wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Artikel 35 Abrechnungsperiode
    • 1 Innerhalb der Steuerperiode erfolgt die Abrechnung der Steuer:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für steuerpflichtige Unternehmen, die regelmässig oder von Zeit zu Zeit Vorsteuerüberschüsse aufweisen, ist aus Liquiditätsgründen eine vierteljährliche Abrechnung attraktiv.
    • So erhalten sie im Falle von Vorsteuerüberschüssen diese zeitnah ausbezahlt, ohne dass sie auf die monatliche Abrechnung umstellen müssten.
    • Im Verlauf der Jahre 2015 und 2016 deklarierten immerhin 51 Prozent der vierteljährlich abrechnenden steuerpflichtigen Unternehmen mindestens einmal einen Vorsteuerüberschuss.
    • Fast 20 Prozent hatten gar vier oder mehr Abrechnungen mit einem Vorsteuerüberschuss.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4126 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.6.2019 — Sommersession 2019 · 127:62
    ↩