Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 30 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) dahingehend anzupassen, dass alle EU-Übereinstimmungsbescheinigungen akzeptiert werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 30 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) dahingehend anzupassen, dass alle EU-Übereinstimmungsbescheinigungen akzeptiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die Schweiz akzeptiert bereits heute alle gültigen EU-Übereinstimmungsbescheinigungen, ungeachtet des Herkunftsstaates.
    • Für Unterlagen in anderen Sprachen als Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch wird lediglich eine beglaubigte Übersetzung verlangt.
    • Der Bundesrat ist jedoch bereit, im Rahmen einer der nächsten Revisionen der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) gemeinsam mit den kantonalen Zulassungsbehörden zu prüfen, wie der Übersetzungsaufwand künftig reduziert werden kann (z. B. durch den Verzicht auf die Beglaubigung der Übersetzung oder indem die Übersetzung nur noch auf Verlangen der Zulassungsbehörde vorgelegt werden muss).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4135 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩