Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas EggerVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Seit der Reform im Jahr 2008 basiert die Regionalpolitik des Bundes auf einem System von vierjährlichen Programmvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit der Reform im Jahr 2008 basiert die Regionalpolitik des Bundes auf einem System von vierjährlichen Programmvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen.1
    + 3 mehr
    • Die Erfahrungen mit dem aktuellen Impulsprogramm für den Tourismus zeigen, dass dieses Setting nur beschränkt tauglich ist, um flexibel und rasch auf neue Herausforderungen reagieren zu können.
    • Der Bundesrat wird deshalb gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
    • Wie kann das Instrumentarium der Regionalpolitik flexibilisiert werden, damit es rasch auf neue Herausforderungen reagieren kann?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Grossteil der Mittel der neuen Regionalpolitik (NRP) fliesst in vierjährige Programmvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen.1
    + 4 mehr
    • Flankierend setzt der Bund Mittel für strategische und strukturierende Projekte zur Nutzung von Synergien mit anderen Sektoralpolitiken sowie zur Förderung von Regionen mit besonderen Problemen ein (Art. 13 des Bundesgesetzes).
    • Diese Aufgaben- und Mittelzuteilung hat sich aus Sicht des Bundesrates und der Kantone bewährt.
    • Die Bundesversammlung definiert mittels Bundesbeschluss in einem achtjährigen Mehrjahresprogramm den politischen Rahmen und die Hauptstossrichtungen der kantonalen Programme bzw. der flankierenden Massnahmen des Bundes.
    • Die Kantone legen die Schwerpunkte ihrer vierjährigen Programme gestützt auf diese Vorgaben fest und entscheiden über die zu fördernden Projekte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4141 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩