Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas EggerVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des nächsten Wirksamkeitsberichtes zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) aufzuzeigen, ob die ursprünglich angedachte Aufgabenteilung und Koordination zwischen NFA und neuer Regionalpolitik des Bundes (NRP) umgesetzt werden konnte und wo allenfalls Verbesserungsbedarf besteht.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«17.4142, 17.4143 Zurückgezogen - Retiré»

12.06.2019, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Jahr 2018 sind zeitgleich der neue Finanzausgleich (NFA) und die neue Regionalpolitik (NRP) in Kraft getreten.»

Auszug

Im Jahr 2018 sind zeitgleich der neue Finanzausgleich (NFA) und die neue Regionalpolitik (NRP) in Kraft getreten. Auf Bundesebene hat man eine klare Aufgabenteilung vorgesehen: Der NFA dient dem Disparitätenabbau, die NRP der Förderung von Entwicklungsimpulsen.

12.06.2019, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des nächsten Wirksamkeitsberichtes zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) aufzuzeigen, ob die ursprünglich angedachte Aufgabenteilung und Koordination zwischen NFA und neuer Regionalpolitik des Bundes (NRP) umgesetzt werden konnte und wo allenfalls Verbesserungsbedarf besteht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Finanzausgleich und die neue Regionalpolitik (NRP) sind unterschiedliche Instrumente.
    • Die Ziele des Finanzausgleichs (Ressourcen- und Lastenausgleich) sind im Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich festgelegt.
    • So soll der Finanzausgleich u. a. die kantonale Finanzautonomie stärken, Disparitäten in der finanziellen Leistungsfähigkeit abbauen und übermässige finanzielle Lasten der Kantone aufgrund ihrer geografisch-topografischen oder soziodemografischen Bedingungen ausgleichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4142 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩