
← Start17.4150 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Tabakkonsum. Kinder- und Jugendschutz
Erledigt
Eingereicht vonViola Amherd
VAVSWallis
Mitunterzeichnende (12)
- Ruth Humbel
RHMIT
AGAargau
- Marianne Streiff-Feller
MSMIT
BEBern
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
- Karl Vogler
KVMIT
OWObwalden
- Thomas Ammann
TAMIT
SGSt. Gallen
- Jakob Büchler
JBMIT
SGSt. Gallen
- Markus Ritter
MRMIT
SGSt. Gallen
- Thomas Egger
TEMIT
VSWallis
- Géraldine Marchand-Balet
GMMIT
VSWallis
- Kathy Riklin
KRMIT
ZHZürich
- Barbara Schmid-Federer
BSMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Viola Amherd
VAVSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass Kinowerbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten bei Filmvorführungen, welche ab 18 Jahren oder jünger freigegeben sind, untersagt wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass Kinowerbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten bei Filmvorführungen, welche ab 18 Jahren oder jünger freigegeben sind, untersagt wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2017 den zweiten Vorentwurf für ein Tabakproduktegesetz (TabPG) in die Vernehmlassung geschickt ( www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Laufende > EDI).
- Gegenüber dem ersten Entwurf des TabPG wurden gemäss Auftrag des Parlamentes, das die Vorlage im Dezember 2016 an den Bundesrat zurückgewiesen hatte, Änderungen im Bereich der Werbeeinschränkungen vorgenommen.
- Die im ersten Entwurf vorgesehenen Werbeverbote in Kinos, auf Plakaten und in der bezahlten Presse wurden dabei gestrichen.
- Gemäss Auftrag des Parlamentes soll der Kinder- und Jugendschutz insbesondere mit dem Verbot von speziell an Minderjährige gerichteter Werbung gestärkt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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