Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

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Hintergrund

  • Marina Carobbio GuscettiTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, in dem die von den Schweizer Spitälern in den nächsten Jahren vorgesehenen Investitionen in die Infrastruktur und in Technologien dargelegt werden und in dem aufgezeigt wird, welche Massnahmen nötig sind, um einen Wettlauf um Investitionen zu verhindern, der zu Überkapazitäten führen könnte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, in dem die von den Schweizer Spitälern in den nächsten Jahren vorgesehenen Investitionen in die Infrastruktur und in Technologien dargelegt werden und in dem aufgezeigt wird, welche Massnahmen nötig sind, um einen Wettlauf um Investitionen zu verhindern, der zu Überkapazitäten führen könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Mit der Revision der Spitalfinanzierung bzw. der Einführung der Instrumente der Leistungsfinanzierung und der freien Spitalwahl hat der Gesetzgeber die Förderung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung und des Qualitätswettbewerbs beabsichtigt.
    • Die Planung für eine bedarfsgerechte Spitalversorgung (Art. 39 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10) muss den neuen Vorgaben Rechnung tragen.
    • Dabei verfügen die Kantone über ein wichtiges Instrument für die Gestaltung der Spitallandschaft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4160 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩