Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.4168 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Manipulation von Abgasdaten durch einen Astra-Mitarbeiter

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Evi AllemannBEBern reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Recherchen der "Sonntags-Zeitung" ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen einen Mitarbeiter des Bundesamtes für Strassen (Astra) sowie gegen zwei Garagisten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Recherchen der "Sonntags-Zeitung" ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen einen Mitarbeiter des Bundesamtes für Strassen (Astra) sowie gegen zwei Garagisten.1
    + 4 mehr
    • Es besteht der Verdacht, dass der verdächtige Beamte Daten von bestimmten Autoimporteuren so manipuliert habe, dass diese weniger CO2-Strafabgaben bezahlen mussten, die für Fahrzeuge mit einem hohen Schadstoffausstoss fällig sind.
    • In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:
    • In welchen Jahren sind CO2-Werte manipuliert worden?
    • Wie stark weichen die durchschnittlichen CO2-Werte der betroffenen Importeure durch die falschen Angaben von den korrekten, korrigierten Werten dieser Importeure ab?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz; SR 641.71) sieht vor, die Treibhausgasemissionen, insbesondere die CO2-Emissionen, die auf die energetische Nutzung fossiler Energieträger zurückzuführen sind, zu vermindern.1
    + 4 mehr
    • Für CO2-Emissionen von Personenwagen, die erstmals in Verkehr gesetzt werden, sind Zielvorgaben zu erreichen.
    • Die Schweiz führte ab dem 1. Juli 2012 CO2-Emissionsvorschriften für neue Personenwagen ein.
    • Überschreiten Importeure die Zielvorgabe für die durchschnittlichen CO2-Emissionen, müssen sie eine Sanktion bezahlen.
    • Ein Mitarbeiter des Bundesamtes für Strassen (Astra) hat in diesem Zusammenhang mutmasslich Daten manipuliert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4168 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
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