
← Start17.4168 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Manipulation von Abgasdaten durch einen Astra-Mitarbeiter
Erledigt
Eingereicht vonEvi Allemann
EASP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Evi Allemann
EASP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Gemäss Recherchen der "Sonntags-Zeitung" ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen einen Mitarbeiter des Bundesamtes für Strassen (Astra) sowie gegen zwei Garagisten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Recherchen der "Sonntags-Zeitung" ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen einen Mitarbeiter des Bundesamtes für Strassen (Astra) sowie gegen zwei Garagisten.1
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- Es besteht der Verdacht, dass der verdächtige Beamte Daten von bestimmten Autoimporteuren so manipuliert habe, dass diese weniger CO2-Strafabgaben bezahlen mussten, die für Fahrzeuge mit einem hohen Schadstoffausstoss fällig sind.
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:
- In welchen Jahren sind CO2-Werte manipuliert worden?
- Wie stark weichen die durchschnittlichen CO2-Werte der betroffenen Importeure durch die falschen Angaben von den korrekten, korrigierten Werten dieser Importeure ab?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz; SR 641.71) sieht vor, die Treibhausgasemissionen, insbesondere die CO2-Emissionen, die auf die energetische Nutzung fossiler Energieträger zurückzuführen sind, zu vermindern.1
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- Für CO2-Emissionen von Personenwagen, die erstmals in Verkehr gesetzt werden, sind Zielvorgaben zu erreichen.
- Die Schweiz führte ab dem 1. Juli 2012 CO2-Emissionsvorschriften für neue Personenwagen ein.
- Überschreiten Importeure die Zielvorgabe für die durchschnittlichen CO2-Emissionen, müssen sie eine Sanktion bezahlen.
- Ein Mitarbeiter des Bundesamtes für Strassen (Astra) hat in diesem Zusammenhang mutmasslich Daten manipuliert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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