
← Start17.4189 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Erweiterter Ansatz der Infrastrukturförderung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Franz Ruppen
FRSVP
VSWallis reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird gebeten aufzuzeigen, wie im Rahmen der Regionalpolitik des Bundes die Infrastrukturförderung so angepasst werden kann, dass auch Infrastrukturen, die zur Standortattraktivität von Gemeinden und Regionen beitragen, gefördert werden können.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten aufzuzeigen, wie im Rahmen der Regionalpolitik des Bundes die Infrastrukturförderung so angepasst werden kann, dass auch Infrastrukturen, die zur Standortattraktivität von Gemeinden und Regionen beitragen, gefördert werden können.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Die Evaluation des bis 2007 geltenden Investitionshilfegesetzes hatte gezeigt, dass auf die Förderung der Wohnattraktivität ausgerichtete Infrastrukturen nicht die gewünschten regionalwirtschaftlichen Impulse bewirken.
- Die neue Regionalpolitik (NRP) wurde deshalb darauf ausgerichtet, "Entwicklungsinfrastrukturen", d. h. wertschöpfungsorientierte und den Export aus der Region ankurbelnde Projekte, mit Bundesmitteln zu unterstützen.
- Der Bund anerkennt dabei durchaus den Nutzen und die Notwendigkeit von lokal orientierten Infrastrukturen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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