Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
    + 3 mehr
    • Ist er im Energie- und Forschungsbereich bereit, gemäss Artikel 5 Absatz 2 der Bundesverfassung (BV) zuerst die CO2-wirksamsten, preisgünstigsten und landschaftsschonenden Massnahmen, wie z. B. Minergie-P/Plus-Energie-Bauten (PEB), zu fördern, um die Energie- und Klimaschutzziele zu erreichen?
    • Sind ihm effizientere und preisgünstigere Massnahmen als Minergie-P/PEB bekannt, die mehr CO2-Emissionen senken und gleichzeitig mehr Gebäudestrom im Inland generieren?
    • Falls ja, ist er bereit, solche Massnahmen auch gemäss Artikel 89 Absatz 3 zweiter Satz BV zu unterstützen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Gebäudebereich spielt eine Schlüsselrolle bei der Erreichung der Energie- und Klimaziele.1
    + 4 mehr
    • Die Gesetzgebung im Gebäudebereich liegt gemäss Bundesverfassung vor allem bei den Kantonen.
    • Zur Erhöhung der Energieeffizienz der Gebäude und der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien sowie zur Erreichung der gesetzlichen Klimaziele existieren heute bereits verschiedene Instrumente.
    • Mit der CO2-Abgabe auf fossilen Brennstoffen werden Anreize zum sparsamen Verbrauch und zum vermehrten Einsatz CO2-neutraler oder CO2-armer Energieträger gesetzt.
    • Jährlich werden rund zwei Drittel der Abgabeerträge verbrauchsunabhängig an Bevölkerung und Wirtschaft zurückverteilt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4190 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩