Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniela SchneebergerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die regulatorischen Grundlagen anzupassen, um die rechtsformunabhängige Eintragung der Selbstständigkeit zu vereinfachen und die Handhabung der wirtschaftlichen Einheit bei Steuerpflicht an der Selbstdeklaration des Unternehmens auszurichten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die regulatorischen Grundlagen anzupassen, um die rechtsformunabhängige Eintragung der Selbstständigkeit zu vereinfachen und die Handhabung der wirtschaftlichen Einheit bei Steuerpflicht an der Selbstdeklaration des Unternehmens auszurichten.1
    + 3 mehr
    • Diese Anpassungen sollen entlang des Selbstständigkeitsprinzips erfolgen, das hier aus zwei Komponenten besteht.
    • Erstens: Wer als Selbsterwerbender AHV-anerkannt ist, ist als eigenständige wirtschaftliche Einheit (insbesondere bei der Mehrwertsteuer) zu behandeln.
    • Zweitens: Wer bei der AHV als selbständig anerkannt wird, soll es auch bleiben können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mehrwertsteuer und AHV folgen unterschiedlichen Zielsetzungen.
    • Im Mehrwertsteuerrecht steht die Allgemeinheit der Besteuerung im Vordergrund.
    • Deshalb wird der Begriff der Selbstständigkeit weit ausgelegt.
    • Dabei ist der Auftritt nach aussen ein zentrales Kriterium.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4193 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩