
← Start17.4196 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Extremismus früh erkennen und bekämpfen mithilfe einer Bundeshotline
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Flach
BFGLP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine Meldestelle bei Extremismus-Verdacht zu bezeichnen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine Meldestelle bei Extremismus-Verdacht zu bezeichnen.1
+ 2 mehr
- An diese Stelle sollen Personen gemeldet werden können, die verdächtigt werden, politisch oder religiös begründete extremistische Positionen zu vertreten oder entsprechenden Aktivitäten nachzugehen.
- Auf Wunsch ist den meldenden Personen Anonymität zu gewähren.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat misst der Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus grosse Bedeutung zu.
- Dazu gehört auch, dass Radikalisierungstendenzen frühzeitig erkannt und entsprechend angegangen werden.
- Verdächtige Wahrnehmungen einer möglichen Radikalisierung können bereits heute bei jedem Polizeiposten sowie in dringenden Fällen über die Polizeirufnummer 117 gemeldet werden.
- So kann die Polizei ohne Zeitverzug intervenieren.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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