Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat FlachAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine Meldestelle bei Extremismus-Verdacht zu bezeichnen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine Meldestelle bei Extremismus-Verdacht zu bezeichnen.1
    + 2 mehr
    • An diese Stelle sollen Personen gemeldet werden können, die verdächtigt werden, politisch oder religiös begründete extremistische Positionen zu vertreten oder entsprechenden Aktivitäten nachzugehen.
    • Auf Wunsch ist den meldenden Personen Anonymität zu gewähren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat misst der Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus grosse Bedeutung zu.
    • Dazu gehört auch, dass Radikalisierungstendenzen frühzeitig erkannt und entsprechend angegangen werden.
    • Verdächtige Wahrnehmungen einer möglichen Radikalisierung können bereits heute bei jedem Polizeiposten sowie in dringenden Fällen über die Polizeirufnummer 117 gemeldet werden.
    • So kann die Polizei ohne Zeitverzug intervenieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4196 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩