Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, welche Kosten die EU-Politik namentlich im Zusammenhang mit den bilateralen Verträgen der Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft verursacht hat.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, welche Kosten die EU-Politik namentlich im Zusammenhang mit den bilateralen Verträgen der Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft verursacht hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Grundsätzlich schliesst der Bundesrat nur internationale Abkommen ab, wenn er von deren Nutzen für die Schweiz überzeugt ist.
    • Der Bundesrat beleuchtet in seinen Analysen stets auch die damit verbunden Kosten, wobei sich Nutzen und Kosten oft nicht allein in monetären Grössen ausdrücken lassen.
    • In seinem Bericht über die Personenfreizügigkeit und die Zuwanderung in die Schweiz vom 4. Juli 2012 analysierte der Bundesrat die Auswirkungen der Zuwanderung auf Bereiche wie Bildung, Raumplanung, Wohnungs- und Immobilienmarkt, Energieverbrauch, Umwelt und Verkehr oder innere Sicherheit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4198 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩