
← Start17.4198 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 EU-Protektionismus schadet der Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonSylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau
Mitunterzeichnende (13)
- Ulrich Giezendanner
UGSVP
AGAargau
- Hansjörg Knecht
HKSVP
AGAargau
- Andreas Aebi
AASVP
BEBern
- Albert Rösti
ARSVP
BEBern
- Jean-François Rime
JRSVP
FRFreiburg
- Toni Brunner
TBSVP
SGSt. Gallen
- Thomas Hurter
THSVP
SHSchaffhausen
- Christian Imark
CISVP
SOSolothurn
- Walter Wobmann
WWSVP
SOSolothurn
- Pirmin Schwander
PSSVP
SZSchwyz
- Verena Herzog
VHSVP
TGThurgau
- Roger Köppel
RKSVP
ZHZürich
- Claudio Zanetti
CZSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, welche Kosten die EU-Politik namentlich im Zusammenhang mit den bilateralen Verträgen der Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft verursacht hat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, welche Kosten die EU-Politik namentlich im Zusammenhang mit den bilateralen Verträgen der Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft verursacht hat.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Grundsätzlich schliesst der Bundesrat nur internationale Abkommen ab, wenn er von deren Nutzen für die Schweiz überzeugt ist.
- Der Bundesrat beleuchtet in seinen Analysen stets auch die damit verbunden Kosten, wobei sich Nutzen und Kosten oft nicht allein in monetären Grössen ausdrücken lassen.
- In seinem Bericht über die Personenfreizügigkeit und die Zuwanderung in die Schweiz vom 4. Juli 2012 analysierte der Bundesrat die Auswirkungen der Zuwanderung auf Bereiche wie Bildung, Raumplanung, Wohnungs- und Immobilienmarkt, Energieverbrauch, Umwelt und Verkehr oder innere Sicherheit.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört