Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.4206 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verzerren gewerbliche Leistungen von Swisstopo im Geodatenmarkt den Wettbewerb?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Engler, Ihre Interpellation ist interessant, weil sie auf verschiedene Aspekte hinweist, bei denen je nach Interessenlage unterschiedliche Interpretationen möglich sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Engler, Ihre Interpellation ist interessant, weil sie auf verschiedene Aspekte hinweist, bei denen je nach Interessenlage unterschiedliche Interpretationen möglich sind.

06.03.2018, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Fragen sind vom Bundesrat so beantwortet worden, wie ich das an und für sich erwarten konnte.»

Auszug

Die Fragen sind vom Bundesrat so beantwortet worden, wie ich das an und für sich erwarten konnte.

06.03.2018, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Engler ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

06.03.2018, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
    + 4 mehr
    • Teilt der Bundesrat die Auffassung, wonach im Bereiche der Geoinformation, der nicht zur politisch definierten Grundversorgung gehört, von Swisstopo zunehmend Leistungen erbracht werden, die den Geodatenmarkt verzerren und den privaten Sektor und dadurch die KMU (bspw.
    • bezüglich Kartografie; Geodaten, Fotogrammetrie, Luftbild; WebeGIS-Portale) konkurrenzieren?
    • Im Lichte des vom Bundesrat am 8. Dezember 2017 gutgeheissenen Berichtes "Staat und Wettbewerb: Auswirkungen staatlich beherrschter Unternehmen auf die Wettbewerbsmärkte": Mit welchen Massnahmen will der Bundesrat Wettbewerbsverzerrungen im Geodatenmarkt begegnen?
    • Wird vom Bundesrat erwogen, den nächsten Leistungsauftrag an Swisstopo entsprechend den im erwähnten Bericht getroffenen Schlussfolgerungen anzupassen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich der staatspolitischen und wirtschaftlichen Bedeutung von Geoinformation bewusst.1
    + 4 mehr
    • Aus diesem Grunde gehört Geoinformation grundsätzlich zur politisch definierten Grundversorgung.
    • Das Bundesgesetz über Geoinformation (GeoIG, SR 510.62) sowie die Verordnung des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport über die Landesvermessung (LVV, SR 510.626) regeln die Aufgaben und Leistungen des Bundesamtes für Landestopografie.
    • Zudem erneuern Bundesrat und Parlament die an Swisstopo erteilten Aufträge.
    • Die meisten Tätigkeiten von Swisstopo gehören zu der von den politischen Instanzen definierten Grundversorgung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4206 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩