Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.4207 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 No Billag ist ein absolutes No-go, aber wie verhindern wir den Scherbenhaufen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir wollen ja jetzt nicht eine stündige Mediendebatte führen.»

Auszug

Wir wollen ja jetzt nicht eine stündige Mediendebatte führen. Deshalb äussere ich mich nur noch kurz. Generell, denke ich, hat es uns gestern schon auch ein bisschen irritiert. Wenn Initiativen mit über 71 Prozent abgelehnt werden, ist das Thema in der Regel dann vom Tisch.

05.03.2018, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Resultat ist eindrücklich: Zwei Drittel bis drei Viertel der Bevölkerung, je nach Kanton, haben Ja gesagt zu einer starken SRG, die das ganze Land abdeckt und die einen breiten Auftrag hat.»

Auszug

Das Resultat ist eindrücklich: Zwei Drittel bis drei Viertel der Bevölkerung, je nach Kanton, haben Ja gesagt zu einer starken SRG, die das ganze Land abdeckt und die einen breiten Auftrag hat.

05.03.2018, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellation Vonlanthen ermöglicht uns, diese Kampagne in Gegenwart der zuständigen Bundesrätin zu evaluieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Interpellation Vonlanthen ermöglicht uns, diese Kampagne in Gegenwart der zuständigen Bundesrätin zu evaluieren.

05.03.2018, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, man muss der SRG Zeit lassen, ihren Sparplan umzusetzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich schliesse mich den Ausführungen der Herren Comte und Eder an. Ich denke, man muss der SRG Zeit lassen, ihren Sparplan umzusetzen. Ich wünschte mir, wir könnten wenigstens eine Woche Pause einlegen, bevor das Parlament überaktiv wird.

05.03.2018, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zunächst dem Bureau gratulieren, dass es die Behandlung dieser Interpellation heute, am Tag nach der Volksabstimmung über die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» angesetzt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte zunächst dem Bureau gratulieren, dass es die Behandlung dieser Interpellation heute, am Tag nach der Volksabstimmung über die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» angesetzt hat.

05.03.2018, 20:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 4. März 2018 wird das Schweizervolk über die No-Billag-Initiative abstimmen müssen.1
    + 4 mehr
    • Bei einer Annahme würde ein zentraler Pfeiler des Service public im Medienbereich zerschlagen.
    • Ohne Gebührenfinanzierung wird die SRG die wichtigen Informationsleistungen nicht mehr anbieten können, die sie heute für die Kohäsion der Willensnation Schweiz erbringt.
    • Jüngste Umfragen zeigen eine grosse Zustimmung namentlich in der Deutschschweiz.
    • Junge, Gewerbetreibende und gewisse Parteien weibeln für ein Ja zur Initiative und es ist alles andere als sicher, dass die Initiative abgelehnt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Parlament hat am 26. September 2014 die Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG, SR 784.40) verabschiedet und damit den Wechsel von der heutigen geräteabhängigen Radio- und Fernsehempfangsgebühr zur geräteunabhängigen Radio- und Fernsehabgabe beschlossen.1
    + 4 mehr
    • Das Volk hat diese Änderung in der Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 angenommen.
    • Für die meisten Unternehmen gibt es künftig Erleichterungen: Firmen mit einem Jahresumsatz von weniger als einer halben Million Franken werden keine Abgabe entrichten müssen - davon profitieren drei Viertel aller Schweizer Unternehmen.
    • Mit einem Umsatz unter einer Million Franken kann eine Firma um Befreiung von der Abgabe ersuchen, falls sie Verlust macht oder die Abgabe mehr als 10 Prozent ihres Gewinnes betragen würde.
    • Andernfalls bezahlt das Unternehmen 365 Franken gegenüber dem heutigen Mindestbetrag von Fr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4207 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩