Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV; SR 942.211) wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Mazzone sowie der Bundesrat schlagen vor, sie abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

18.09.2019, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion präzisiert in ihrem Titel – und das ist interessant – ‚den Bedürfnissen der Konsumentinnen und Konsumenten besser Rechnung tragend‘.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion präzisiert in ihrem Titel – und das ist interessant – ‚den Bedürfnissen der Konsumentinnen und Konsumenten besser Rechnung tragend‘. Der Bundesrat, und ich glaube, das teilt hier jeder, ist der Meinung, dass die Preisangabe dazu beitragen soll, einen fairen Wettbewerb zu fördern und die Konsumentinnen und Konsumenten zu schützen.

18.09.2019, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke tatsächlich, dass die Motion oder vielmehr die im Text der Motion formulierten Forderungen nicht in Richtung einer Verbesserung der Bedingungen für Konsumentinnen und Konsumenten gehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich denke tatsächlich, dass die Motion oder vielmehr die im Text der Motion formulierten Forderungen nicht in Richtung einer Verbesserung der Bedingungen für Konsumentinnen und Konsumenten gehen.

18.09.2019, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Preisbekanntgabeverordnung dient ja dazu, irreführende Preise zu vermeiden, soll also erreichen, dass die Konsumentinnen und Konsumenten nicht getäuscht werden.»

Auszug

Die Preisbekanntgabeverordnung dient ja dazu, irreführende Preise zu vermeiden, soll also erreichen, dass die Konsumentinnen und Konsumenten nicht getäuscht werden. Finden Sie nicht auch, dass vielmehr die Motion einen irreführenden Titel trägt?

18.09.2019, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst muss festgehalten werden, dass der Motion der zweite Antrag gestrichen wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich vertrete hier die Minderheit der Kommission für Rechtsfragen, die der im schriftlichen Antwortbericht des Bundesrates geäusserten Meinung zustimmt. Zuerst muss festgehalten werden, dass der Motion der zweite Antrag gestrichen wurde.

18.09.2019, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV; SR 942.211) wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Die Pflichtangaben in der Werbung zur Preisbekanntgabe und Spezifizierung im Sinne von Artikel 13, Artikel 13a und Artikel 14 der PBV müssen nicht mehr einzeln auf jedem Werbemittel selber kommuniziert werden; im Sinne einer modernen digitalen Gesellschaft genügen auch Referenzen auf digitale Quellen, auf denen die entsprechenden Informationen bereitgestellt werden.
    • Die Vorschriften über die irreführende Preisbekanntgabe (Art. 16 bis Art. 18 PBV) sind im Interesse der Konsumentinnen und Konsumenten, der Werbetreibenden und der Vollzugsbehörden zu vereinfachen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die Preisbekanntgabe als Instrument des lauteren Wettbewerbs und des Konsumentenschutzes anwender- und konsumentenfreundlich sein soll.
    • Die Motion zielt jedoch daneben.
    • Das Seco als Oberaufsichtsbehörde steht mit den zuständigen kantonalen Vollzugsbehörden in regelmässigem Austausch.
    • Ebenso aktualisiert das Seco periodisch die gemeinsam mit den betroffenen Branchen entwickelten Informationsblätter, welche dazu dienen, den Anbieterinnen/Anbietern und Konsumentinnen/Konsumenten praxisbezogene, einfach verständliche Hilfsmittel mit konkreten Anwendungsbeispielen zur Verfügung zu stellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4211 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2019 — Herbstsession 2019 · 120:54
    ↩