Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter WobmannSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob eine Winterreifen-Pflicht für Motorfahrzeuge eingeführt werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob eine Winterreifen-Pflicht für Motorfahrzeuge eingeführt werden kann.1
    + 3 mehr
    • Konkret sollen Winterreifen nur bei winterlichen Strassenverhältnissen (Schnee und/oder Eis auf der Fahrbahn) für alle Motorfahrzeuge obligatorisch werden.
    • Ausgenommen sind wintertaugliche Ganzjahresreifen (Allwetterreifen mit dem "M und S"-Zeichen, einer Schneeflocke oder dem Alpine-Symbol), welche ebenfalls unter die zugelassenen Winterreifenmodelle fallen.
    • Es soll im Ermessen des Fahrzeughalters sein, sein Fahrzeug in Betrieb zu nehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach mit der Fragestellung befasst, ob eine Winterreifen-Pflicht eingeführt werden soll.
    • Da sich seit der ablehnenden Stellungnahme zur Motion Tornare 13.3086, "Winterpneus.
    • Fahrzeuge bei winterlichen Bedingungen angemessen ausrüsten", sowie der negativen Antwort auf die Frage Rusconi 12.5461, "Winterreifen", nichts an der Ausgangslage geändert hat, lehnt es der Bundesrat ab, eine Winterreifen-Pflicht zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4221 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩