Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine Bulliard-MarbachFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, Artikel 5 des Bundesbeschlusses zur Festlegung des Mehrjahresprogrammes 2016-2023 der neuen Regionalpolitik (NRP) dahingehend anzupassen, dass bei den Förderkriterien neben dem Exportbasis-Ansatz auch andere regionalökonomische Entwicklungsmodelle berücksichtigt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, Artikel 5 des Bundesbeschlusses zur Festlegung des Mehrjahresprogrammes 2016-2023 der neuen Regionalpolitik (NRP) dahingehend anzupassen, dass bei den Förderkriterien neben dem Exportbasis-Ansatz auch andere regionalökonomische Entwicklungsmodelle berücksichtigt werden.1
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    • Mit der Anpassung und Erweiterung der Kriterien soll dem Entwicklungspotenzial, den spezifischen Wirtschaftsstrukturen und den Bedürfnissen der Regionen besser Rechnung getragen werden.1
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  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Der Bundesrat nimmt die verschiedenen regionalökonomischen Konzepte und die Weiterentwicklung von Gesellschaft und Arbeitsformen ernst.
    • Er wird in den kommenden Jahren prüfen, ob der Exportbasis-Ansatz angepasst oder ergänzt werden sollte.
    • Dazu wird er vertiefende Abklärungen vornehmen, die unter anderem auch auf die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung und die Entwicklung der Regionalpolitik im internationalen Kontext eingehen, und wird 2020 bis 2023 entsprechende Pilotprojekte starten.
    • Der Exportbasis-Ansatz als Grundlage für die NRP hat sich grundsätzlich bewährt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4226 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩