Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas WeibelZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen vorzuschlagen, damit in allen Bereichen durchgängig elektronische Behördenleistungen für Bevölkerung, Wirtschaft und Verwaltung möglich sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen vorzuschlagen, damit in allen Bereichen durchgängig elektronische Behördenleistungen für Bevölkerung, Wirtschaft und Verwaltung möglich sind.1
    + 2 mehr
    • Die Kantone und Gemeinden sind einzubeziehen, sodass die Dienstleistungen über alle Staatsebenen hinweg erbracht werden können.
    • Die bestehenden Zuständigkeiten von Bund, Kantonen und Gemeinden sollen davon unberührt bleiben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt explizit das Anliegen des Motionärs, durchgängig elektronische Behördenleistungen zu ermöglichen.
    • Die Bundesverwaltung wie auch die kantonalen und kommunalen Verwaltungen arbeiten mit Hochdruck daran, durchgängig elektronische Behördenleistungen auf allen Ebenen des Staates umzusetzen.
    • Der Bundesrat teilt auch die Ansicht des Motionärs, dass diese Arbeiten rasch und entschlossen voranzutreiben sind.
    • Der Bundesrat ist somit bereit, die Hindernisse im Bundesrecht, welche elektronische Behördenleistungen hemmen, zu beseitigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4229 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩