Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, so schnell wie möglich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und diesen umgehend dem Parlament zur Genehmigung für die Ratifikation vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich nehme an, dass die Motion der Kommission nach der Annahme der Motion 17.4241 keine Berechtigung mehr hat. Abgelehnt – Rejeté Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr La séance est levée à 13 h 00 [SEITE 1055]»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2018, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat und die Mehrheit der Kommission schlagen die Ablehnung der Motion vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Der Bundesrat und die Mehrheit der Kommission schlagen die Ablehnung der Motion vor. Eine Minderheit schlägt vor, sie anzunehmen.

12.12.2018, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Denn in dieser Angelegenheit ist nichts rein schwarz oder rein weiss; es gilt, die verschiedenen Argumente sorgfältig abzuwägen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Heute haben Sie gute Argumente sowohl für als auch gegen die sofortige Unterzeichnung dieses Vertrages gehört, was die komplexe Situation zeigt, in der wir uns mit diesem spezifischen Vertrag befinden. Denn in dieser Angelegenheit ist nichts rein schwarz oder rein weiss; es gilt, die verschiedenen Argumente sorgfältig abzuwägen.

12.12.2018, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hatte nicht geplant, das Wort zu ergreifen, aber ein Punkt wurde in der Debatte nicht angesprochen, was mich sehr verwundert hat: die Haltung Österreichs unter Sebastian Kurz zum Vertrag über das Verbot von Kernwaffen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde sehr kurz sein. Ich hatte nicht geplant, das Wort zu ergreifen, aber ein Punkt wurde in der Debatte nicht angesprochen, was mich sehr verwundert hat: die Haltung Österreichs unter Sebastian Kurz zum Vertrag über das Verbot von Kernwaffen.

12.12.2018, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber zu seiner Ehrenrettung muss ich nun doch sagen: Wenn wir vorhin Kollege Dittli zugehört haben, dann hat er natürlich eine andere Position bezogen, als sie jetzt gerade von Kollege Müller dargestellt worden ist.»

Auszug

Jetzt ist es ja nicht meine Aufgabe, Kollege Hegglin zu verteidigen. Aber zu seiner Ehrenrettung muss ich nun doch sagen: Wenn wir vorhin Kollege Dittli zugehört haben, dann hat er natürlich eine andere Position bezogen, als sie jetzt gerade von Kollege Müller dargestellt worden ist.

12.12.2018, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, so schnell wie möglich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und diesen umgehend dem Parlament zur Genehmigung für die Ratifikation vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt.
    • Das Nuklearwaffenverbot stellt einen Schritt in diese Richtung dar.
    • Es entspricht grundsätzlich zentralen Interessen und Werten der Schweiz, namentlich ihren Sicherheitsinteressen, ihrer humanitären Tradition und ihrem Engagement für die Einhaltung, Stärkung und Förderung des humanitären Völkerrechts.
    • Ein Verbot entspricht auch ihrem Engagement für die Menschenrechte, das friedliche Zusammenleben der Völker und den Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4241 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.6.2018 — Sommersession 2018 · 100:86 (1 Enth.)
    ↩