
← Start17.4247 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fernbusse. Wo bleibt der politische Grundsatzentscheid?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat in seinem Bericht zum internationalen Personenverkehr eine grundsätzliche Haltung zum Fernbusverkehr in der Schweiz definiert und nationale konzessionierte Fernbuslinien befürwortet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat in seinem Bericht zum internationalen Personenverkehr eine grundsätzliche Haltung zum Fernbusverkehr in der Schweiz definiert und nationale konzessionierte Fernbuslinien befürwortet.1
+ 4 mehr
- Fernbusse werden im grenzüberschreitenden Verkehr seit Jahrzehnten betrieben.
- Neu ist, dass Konzessionsgesuche für Fernbuslinien im Binnenverkehr in Konkurrenz zum Fernverkehr und zum subventionierten regionalen Personenverkehr (z. B. Interlaken-Grindelwald) auf der Schiene angekündigt und eingereicht werden.
- Es droht, dass plötzlich Gesuche bewilligt werden, die Kurse parallel zum abgeltungsberechtigten Personenverkehr zum Gegenstand haben.
- Dadurch könnte das bestehende Angebot weniger effizient betrieben werden, was den Abgeltungsbedarf für Bund und Kantone erhöhen würde.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die bestehende Praxis bezüglich der nationalen Fernbuslinien nicht geändert.1
+ 4 mehr
- Neu ist, dass in diesem Bereich auch Konzessionsgesuche gestellt werden für Verbindungen, wo auch gute Bahnangebote bestehen.
- Die Gesuche werden auf der Grundlage der geltenden Gesetze beurteilt.
- Das Personenbeförderungsgesetz beinhaltet die Rechtsgrundlagen zur Konzessionierung von ÖV-Angeboten.
- Es umfasst alle Verkehrsarten und behandelt diese gleich.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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