Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Susanne Leutenegger OberholzerBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, für den Fall einer Beteiligung des Bundes bzw. von Kantonen und Gemeinden an den Olympischen Winterspielen Sion 2026 die Frage einer Staatshaftung für ein allfälliges Defizit rechtlich umfassend durch ein unabhängiges Rechtsgutachten klären zu lassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Am 8. Dezember 2017 hat der Bundesrat beschlossen, dass die Schweiz im Falle der Vergabe der Olympischen Winterspiele an sie nicht Mitglied der für die Durchführungsphase zuständigen Organisation sein würde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 8. Dezember 2017 hat der Bundesrat beschlossen, dass die Schweiz im Falle der Vergabe der Olympischen Winterspiele an sie nicht Mitglied der für die Durchführungsphase zuständigen Organisation sein würde.

13.03.2018, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat kehren wir zu einem allfälligen Engagement der Eidgenossenschaft im Rahmen der Olympischen Winterspiele Sion 2026 zurück.»

Auszug

Mit meinem Postulat kehren wir zu einem allfälligen Engagement der Eidgenossenschaft im Rahmen der Olympischen Winterspiele Sion 2026 zurück. In meinem Postulat verlange ich, dass die Frage der Staatshaftung bei einem allfälligen Engagement des Bundes vertieft abgeklärt wird.

13.03.2018, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, für den Fall einer Beteiligung des Bundes bzw. von Kantonen und Gemeinden an den Olympischen Winterspielen Sion 2026 die Frage einer Staatshaftung für ein allfälliges Defizit rechtlich umfassend durch ein unabhängiges Rechtsgutachten klären zu lassen.1
    + 1 mehr
    • Zu prüfen ist dabei insbesondere die Frage, ob der explizite Ausschluss einer weiter gehenden Haftung des Bundes über den beabsichtigten Kredit hinaus eine Staatshaftung des Bundes wirklich ausschliesst, wie auch die Frage, ob mittels einer Versicherung eine weiter gehende Haftung von Bund, Kantonen und/oder Gemeinden für ein Defizit ausgeschlossen werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2017 beschlossen, dass der Bund einzig im Rahmen der Kandidaturphase Mitglied der Kandidaturorganisation "Sion 2026" sein wird.
    • Bei einer Vergabe der Winterspiele 2026 an die Schweiz würde er nicht Mitglied einer Trägerorganisation "Sion 2026" werden.
    • Seinen finanziellen Beitrag an die Durchführung würde der Bund als Finanzhilfe im Rahmen einer Subventionsvereinbarung ausgestalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4252 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 53:134
    ↩