
← Start17.4261 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schweizer Konkurrenzfähigkeit stärken
Erledigt
Eingereicht vonThomas Burgherr
TBSVP
AGAargau
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Burgherr
TBSVP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, einen konkreten Massnahmenplan auszuarbeiten und umzusetzen, um die Konkurrenzfähigkeit des Schweizer Werkplatzes zu stärken.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, einen konkreten Massnahmenplan auszuarbeiten und umzusetzen, um die Konkurrenzfähigkeit des Schweizer Werkplatzes zu stärken.1
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- Diese Strategie soll folgende Massnahmenbereiche enthalten:
- Modernisierung und Vereinfachung des Arbeitsrechts;
- Flexibilisierung des Arbeitsmarktes;1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die laufende Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen eine der Kernaufgaben der Schweizer Wirtschaftspolitik ist.
- Daher hat er in den vom Motionär genannten Bereichen bereits zahlreiche Massnahmen in Angriff genommen.
- Er erachtet daher einen zusätzlichen Massnahmenplan nicht als zielführend und möchte die Ressourcen vielmehr für die Umsetzung der eingeleiteten Projekte einsetzen:
- Das Parlament hat am 15. Juni 2017 das Postulat Herzog 15.3679, "Bürokratieabbau durch Vereinfachung und Modernisierung des Arbeitsrechts", überwiesen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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