Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, das KVG und die dazugehörigen Bestimmungen derart anzupassen, dass die Leistungsabrechnung im Tarmed einfach kontrollierbar, transparent und für die Patienten nachvollziehbar ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich möchte Ihnen ganz kurz sagen, dass uns diese Motion genau in dieselbe Situation bringt wie die vorhergehende Motion.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte Ihnen ganz kurz sagen, dass uns diese Motion genau in dieselbe Situation bringt wie die vorhergehende Motion.

05.03.2019, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn das nicht der Fall ist, dann soll auch mit Sanktionen vorgegangen werden.»

Auszug

Der Bundesrat wird mit dieser Motion beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen so anzupassen, dass die Leistungsabrechnung nach Tarmed einfach, kontrollierbar, transparent und nachvollziehbar wird. Wenn das nicht der Fall ist, dann soll auch mit Sanktionen vorgegangen werden.

05.03.2019, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihnen wurde ein schriftlicher Bericht der Kommission überreicht. Die Kommission und der Bundesrat schlagen die Annahme der Motion vor. [SEITE 36]»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2019, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, das KVG und die dazugehörigen Bestimmungen derart anzupassen, dass die Leistungsabrechnung im Tarmed einfach kontrollierbar, transparent und für die Patienten nachvollziehbar ist.1
    + 1 mehr
    • Bei Nichteinhaltung sind Sanktionen vorzusehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt das Anliegen des Motionärs, die Transparenz in der Rechnungsstellung weiterzuentwickeln und zu verbessern.
    • Im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sind grundsätzlich bereits Voraussetzungen für die Rechnungs- und Wirtschaftlichkeitskontrolle inklusive Sanktionsmöglichkeiten im Falle einer Verletzung der Anforderungen bezüglich Wirtschaftlichkeit der Leistungen vorhanden.
    • Sie werden jedoch nicht von allen Akteuren zielführend umgesetzt.
    • Im Bericht "Kostendämpfungsmassnahmen zur Entlastung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung", den der Bundesrat im Oktober 2017 zur Kenntnis nahm, schlägt eine international besetzte Expertengruppe daher unter anderem auch Massnahmen im Bereich der Rechnungskontrolle vor (siehe www.bag.admin.ch > Themen > Versicherungen > Krankenversicherung > Kostendämpfung).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4270 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩