Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle MoretVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen zu den gegenwärtigen Problemen und Lücken im Tarifsystem des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) sowie zu möglichen Lösungen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen zu den gegenwärtigen Problemen und Lücken im Tarifsystem des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) sowie zu möglichen Lösungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Nach Artikel 43 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) werden Tarife und Preise in Verträgen zwischen Versicherern und Leistungserbringern (Tarifvertrag) vereinbart oder in den vom Gesetz bestimmten Fällen von der zuständigen Behörde festgesetzt.
    • Die Grundsätze der Tarifautonomie sowie der Vertragsfreiheit, die heute wichtige Eckpfeile des schweizerischen Gesundheitssystems sind, waren dem historischen Gesetzgeber ein grosses Anliegen.
    • Angesichts der Zersplitterung gewisser Tarifpartner und der zunehmend divergierenden Interessen sind aber vertragliche Lösungen aller Partner insbesondere über gesamtschweizerisch einheitliche Tarifstrukturen in der Tat schwieriger geworden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4284 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩