Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andrea CaroniARAppenzell Ausserrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Anpassungen des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01) bzw. der einschlägigen Verordnungen oder Weisungen vorzulegen, um mehr Rechtsstaatlichkeit in die Verfahren rund um den Entzug von Führerausweisen zu bringen.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Angenommen - Adopté [PAGE 1235]»

11.09.2018, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei den Ziffern 1 bis 3 brauchen wir natürlich die Kantone.»

Auszug

Wir teilen mit Ihnen, Herr Ständerat Caroni, die Kritik und die Überzeugung, dass die Verfahren verbesserungsfähig sind, und sind deshalb auch für die Annahme der Motion. Ziffer 4 ist bereits umgesetzt. Bei den Ziffern 1 bis 3 brauchen wir natürlich die Kantone.

05.03.2018, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Da kein anderer Antrag vorliegt und auch der Bundesrat verdankenswerterweise die Annahme empfiehlt, will ich mich sehr kurzhalten.»

Auszug

Da kein anderer Antrag vorliegt und auch der Bundesrat verdankenswerterweise die Annahme empfiehlt, will ich mich sehr kurzhalten. Diese Motion möchte die Verfahren rund um den Entzug von Führerausweisen etwas rechtsstaatlicher ausgestalten.

05.03.2018, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

05.03.2018, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Anpassungen des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01) bzw. der einschlägigen Verordnungen oder Weisungen vorzulegen, um mehr Rechtsstaatlichkeit in die Verfahren rund um den Entzug von Führerausweisen zu bringen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4317 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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