
← Start17.4322 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Reduktion ineffizienter Bahnübergänge
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Burgherr
TBSVP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass innert drei Jahren nach Annahme der Motion mindestens 10 Prozent der Bahnübergänge durch Unter- oder Überführung ersetzt sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass innert drei Jahren nach Annahme der Motion mindestens 10 Prozent der Bahnübergänge durch Unter- oder Überführung ersetzt sind.1
+ 3 mehr
- Es sollen dabei die Prioritäten so gesetzt werden, dass die am stärksten frequentierten Übergänge bevorzugt ersetzt werden.
- Die Umbauten sollen über den Bahninfrastrukturfonds finanziert werden.
- Die entsprechenden Gesetzesanpassungen sind einzuleiten.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Im Rahmen des Programms zur Sanierung der Bahnübergänge wurden seit 2010 rund 3300 Bahnübergänge saniert oder ersatzlos aufgehoben.
- Die Unfallzahlen auf Bahnübergängen konnten dadurch merklich reduziert werden.
- Ende 2016 verblieben 4433 Bahnübergänge.
- Davon sind noch 275 zu sanieren.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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