Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben. Abgeschrieben - Classé»

16.06.2023, 10:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Behandlungsfrist für die parlamentarische Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2023, zu verlängern. Die …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Behandlungsfrist für die parlamentarische Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2023, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de traiteme…»

01.10.2021, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Artikel 52 KVG betreffend Analysen und Arzneimittel ist um einen Absatz 4 zu ergänzen, in welchem eine spezialgesetzliche Grundlage geschaffen wird, welche die Beschwerdelegitimation von Krankenversicherern gegen Entscheide des BAG betreffend die Spezialitätenliste gemäss den Artikeln 64 bis 75 der Verordnung über die Krankenversicherung zum Gegenstand hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.453 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩