Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gregor RutzZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich denke, Sicherheit ist hier das Stichwort, und Sicherheit heisst eben auch, dass man Klarheit in Bezug auf die Mobilität schaffen muss.»

Auszug

Ich denke, Sicherheit ist hier das Stichwort, und Sicherheit heisst eben auch, dass man Klarheit in Bezug auf die Mobilität schaffen muss. Sie alle wissen: Mobilität ist der wichtigste Beitrag für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes, aber selbstverständlich auch für unseren Wohlstand.

18.06.2019, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann dem, was der Kommissionssprecher und auch Kollege Hêche gesagt haben, nicht mehr viel beifügen.»

Auszug

Ich kann dem, was der Kommissionssprecher und auch Kollege Hêche gesagt haben, nicht mehr viel beifügen. Ich beurteile die Frage, ob es sich hier um ein föderalistisches Thema handelt oder nicht, anders als Kollege Hösli.

18.06.2019, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich teile Ihnen zunächst zwei Feststellungen mit, die man kennen muss, um diese parlamentarische Initiative zu behandeln.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich teile Ihnen zunächst zwei Feststellungen mit, die man kennen muss, um diese parlamentarische Initiative zu behandeln.

18.06.2019, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Aus Sicherheitsgründen und um den Verkehr zu beruhigen und auf die Hauptverkehrsachsen zu lenken, hat man vor Jahren die stark tempolimitierten Zonen eingeführt.»

Auszug

Aus Sicherheitsgründen und um den Verkehr zu beruhigen und auf die Hauptverkehrsachsen zu lenken, hat man vor Jahren die stark tempolimitierten Zonen eingeführt.

18.06.2019, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiative Rutz Gregor verlangt, dass die Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes dahingehend ergänzt werden, dass auf Hauptverkehrsachsen innerorts generell Tempo 50 gilt und dieser Grundsatz nur aus Gründen der …»

Auszug

«Die Initiative Rutz Gregor verlangt, dass die Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes dahingehend ergänzt werden, dass auf Hauptverkehrsachsen innerorts generell Tempo 50 gilt und dieser Grundsatz nur aus Gründen der Sicherheit, insbesondere aber nicht aus Lärmschutzgründen, umgangen werden kann. Unsere Schwesterkom…»

18.06.2019, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) seien dahingehend zu ergänzen, dass auf Hauptverkehrsachsen innerorts generell Tempo 50 gilt und dieser Grundsatz nur aus Gründen der Sicherheit, insbesondere aber nicht durch Lärmschutzgründe umgangen werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.462 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.11.2018 — Wintersession 2018 · 105:78 (1 Enth.)
    ↩