Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.483 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Kaufkraftbereinigte Familienzulagen

Erledigt

Eingereicht von

Verena HerzogTGThurgau

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Verena HerzogTGThurgau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben. Eine Minderheit Herzog Verena beantragt, die parlamentarische Initiative nicht abzuschreiben.»

30.09.2022, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben von den Kommissionsberichterstattern jetzt nochmals aufgezeigt bekommen, was die Geschichte dieser parlamentarischen Initiative ist.»

Auszug

Sie haben von den Kommissionsberichterstattern jetzt nochmals aufgezeigt bekommen, was die Geschichte dieser parlamentarischen Initiative ist. Ich erinnere Sie nochmals daran, dass der Nationalrat und der Ständerat dieser parlamentarischen Initiative Folge gegeben haben.

30.09.2022, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist hier die Geschichte einer echten parlamentarischen Arbeit, die mit der Analyse eines Projekts begann, das für die Mehrheit der Kommission eine gute Idee schien.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist hier die Geschichte einer echten parlamentarischen Arbeit, die mit der Analyse eines Projekts begann, das für die Mehrheit der Kommission eine gute Idee schien.

30.09.2022, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende parlamentarische Initiative verlangt eine Anpassung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen, damit Kinder- und Ausbildungszulagen für im EU-Ausland lebende Kinder kaufkraftbereinigt entrichtet werden.»

Auszug

Die vorliegende parlamentarische Initiative verlangt eine Anpassung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen, damit Kinder- und Ausbildungszulagen für im EU-Ausland lebende Kinder kaufkraftbereinigt entrichtet werden.

30.09.2022, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Herzog Verena, Aeschi Thomas, de Courten, Glarner, Rösti, Schläpfer) Die Initiative nicht abschreiben Proposition de la majorité Classer l'initiative …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Herzog Verena, Aeschi Thomas, de Courten, Glarner, Rösti, Schläpfer) Die Initiative nicht abschreiben Proposition de la majorité Classer l'initiative Proposition de la minorité (Herzog Verena, Aeschi Thomas, de Courten, Glarner, Rösti, Schläpfer) Ne…»

30.09.2022, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) ist so zu ändern, dass (ähnlich wie bei der ALV) Kinder- und Ausbildungszulagen für im EU-Ausland lebende Kinder kaufkraftbereinigt entrichtet werden.
    • Hierfür soll das Minimum in Artikel 5 FamZG um 100 Franken gekürzt werden und gleichzeitig ein Zuschlag zum Ausgleich von Kaufkraftnachteilen für Kinder und Jugendliche mit Wohnsitz in der Schweiz von 100 Franken eingeführt werden.
    • Bei den Kinderzulagen soll der aktuelle Wohnsitz des betreffenden Kindes massgeblich sein.
    • Bei den Ausbildungszulagen entsteht der Anspruch auf den Zuschlag, wenn das betreffende Kind während mindestens fünf der letzten zehn Jahre seinen Wohnsitz in der Schweiz hatte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.483 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2022 — Herbstsession 2022 · 143:51
    ↩