Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates beschliesst die Ausarbeitung folgender Initiative:
  • Nationalrat 12.06.2018: Nationalrat will Finanzierung von Kita-Plätzen verlängern Der Bund soll die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen weiterhin fördern.
  • Ständerat 18.09.2018: Der Bund fördert weiterhin die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«2. Bundesbeschluss über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung 2. Arrêté fédéral concernant les aides financières à l'accueil extrafamilial pour enfants Detailberatung - Discussion par article Titel und …»

Auszug

«2. Bundesbeschluss über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung 2. Arrêté fédéral concernant les aides financières à l'accueil extrafamilial pour enfants Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule,…»

18.09.2018, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung 1. Loi fédérale sur les aides financières à l'accueil extrafamilial pour enfants Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung 1. Loi fédérale sur les aides financières à l'accueil extrafamilial pour enfants Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, ch. I, II…»

18.09.2018, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ganz diese Geschichte – und es ist eine lange Geschichte von mehr als eineinhalb Jahrzehnten – ist bekannt, mit diesen Impulsprogrammen, die lanciert und verlängert wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ganz diese Geschichte – und es ist eine lange Geschichte von mehr als eineinhalb Jahrzehnten – ist bekannt, mit diesen Impulsprogrammen, die lanciert und verlängert wurden.

18.09.2018, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens möchte ich doch betonen, dass die Kantone und Gemeinden, die bereits genügend Aufnahmeplätze geschaffen haben, nicht bestraft werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich greife kurz ein. Erstens möchte ich doch betonen, dass die Kantone und Gemeinden, die bereits genügend Aufnahmeplätze geschaffen haben, nicht bestraft werden. Sie werden nicht bestraft, und sie werden schlicht nicht von dem Programm Gebrauch machen, das die Schaffung von Aufnahmeplätzen unterstützt.

18.09.2018, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«In meiner Jugend - es ist allerdings schon einige Jahre her - war es selbstverständlich und üblich, dass insbesondere grössere Industriebetriebe ihre eigenen Horte und Kinderkrippen und Tagesstätten anboten.»

Auszug

In meiner Jugend - es ist allerdings schon einige Jahre her - war es selbstverständlich und üblich, dass insbesondere grössere Industriebetriebe ihre eigenen Horte und Kinderkrippen und Tagesstätten anboten.

18.09.2018, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 55 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Medienmitteilung der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates vom 13.04.2018 Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) sieht vor, 130 Millionen zur Schaffung von Betreuungsplätzen in der familienergänzenden Kinderbetreuung einzustellen.123
    + 3 mehr
    • Unmittelbar nach der Zustimmung durch die Schwesterkommission, nahm sie die Umsetzung der Initiative an die Hand und beschloss mit 13 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung, insgesamt 130 Millionen für die Schaffung von neuen Betreuungsplätzen einzustellen.
    • Sie hat die Entwürfe für einen entsprechenden Finanzierungsbeschluss sowie für die notwendige Gesetzesverlängerung dem Bundesrat zur Stellungnahme überwiesen.
    • Die Mehrheit der Kommission ist der Ansicht, dass das bestehende Angebot an familienergänzender Kinderbetreuung die aktuelle Nachfrage vielerorts noch nicht zu decken vermag.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, WBK-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 103 Ja / 88 Nein.14
    + 3 mehr
    • Mit 103 zu 89 Stimmen bei 3 Enthaltungen sprach sich der Rat dafür aus, das 2019 auslaufende Impulsprogramm um weitere vier Jahre zu verlängern.
    • Lange Wartelisten Im Nationalrat argumentierten die Befürworterinnen und Befürworter, die Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen sei weiterhin hoch.
    • "Wir sind noch längst nicht am Ziel", sagte Martina Munz (SP/SH).14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Der Bund fördert weiterhin die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.1
    + 3 mehr
    • Mit 27 zu 16 Stimmen bei einer Enthaltung folgte die kleine Kammer am Dienstag ihrer Bildungskommission, welche sich für eine Verlängerung des Verpflichtungskredits in Höhe von 124,5 Millionen Franken ausgesprochen hatte.
    • Situation weiterhin angespannt Die Mehrheit argumentierte, vielerorts fehle es weiterhin an Betreuungsplätzen.
    • Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat dafür ausgesprochen, das Impulsprogramm um weitere vier Jahre zu verlängern.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 103 Ja / 88 Nein / 4 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • "Wir sind noch längst nicht am Ziel", sagte Martina Munz (SP/SH).1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.497 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 12.6.2018 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩