Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.518 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Wettbewerb mit gleich langen Spiessen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter SchilligerLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Berichterstatter, Herr Martin Schmid, hat die Anliegen und die Diskussionen, die seit vielen Jahren bestehen, umfassend zusammengefasst, und zahlreiche Sprecherinnen und Sprecher haben auf verschiedene Punkte hingewiesen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Berichterstatter, Herr Martin Schmid, hat die Anliegen und die Diskussionen, die seit vielen Jahren bestehen, umfassend zusammengefasst, und zahlreiche Sprecherinnen und Sprecher haben auf verschiedene Punkte hingewiesen.

30.09.2021, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie wissen, bin ich gegenüber solchen Vorstössen jeweils auch kritisch eingestellt, weil es eben doch um heikle verfassungsrechtliche wie föderalistische Fragen geht.»

Auszug

Wie Sie wissen, bin ich gegenüber solchen Vorstössen jeweils auch kritisch eingestellt, weil es eben doch um heikle verfassungsrechtliche wie föderalistische Fragen geht. Aber ich meine, die beiden Motionen sind nun derart offen formuliert, dass man sie annehmen kann.

30.09.2021, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Entgegen meinem Standeskollegen bitte ich Sie, bei den beiden Motionen der Mehrheit und bei der parlamentarischen Initiative der Minderheit zu folgen.»

Auszug

Entgegen meinem Standeskollegen bitte ich Sie, bei den beiden Motionen der Mehrheit und bei der parlamentarischen Initiative der Minderheit zu folgen.

30.09.2021, 14:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Zur parlamentarischen Initiative muss ich mich nicht mehr äussern.»

Auszug

Zur parlamentarischen Initiative muss ich mich nicht mehr äussern. Mein Vorredner hat klar dargelegt, dass wir da den Kantonen und den Gemeinden unzulässig ins Handwerk pfuschen. Das will ich als Standesvertreter nicht.

30.09.2021, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hoffe, ich setze mich nicht dem Risiko oder dem Vorwurf aus, auch Nebelpetarden zu zünden.»

Auszug

Ich hoffe, ich setze mich nicht dem Risiko oder dem Vorwurf aus, auch Nebelpetarden zu zünden. Ich möchte die Argumentation von Herrn Kollege Rechsteiner trotzdem unterstützen.

30.09.2021, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Es sind gesetzliche Bestimmungen zu erlassen, um zu vermeiden, dass Unternehmungen, an welchen der Bund, die Kantone oder Gemeinden finanziell beteiligt sind oder welche eine hoheitliche Aufgabe wahrnehmen, von ihrer Situation profitieren, um auf dem freien Markt Konkurrenzvorteile zu erlangen, und so den Wettbewerb verzerren.
    • Insbesondere sollen Monopolunternehmen, zum Beispiel aus dem Strombereich, die Informationen über die Kunden, den Kundenkontakt, den Gewinn aus dem Monopolbereich oder desgleichen nicht missbrauchen dürfen, um einen Marktvorteil in einem Nichtmonopolbereich zu erlangen.
    • Denkbar ist ein Lösungsansatz im Binnenmarktgesetz (BGBM), welches wie folgt zu ändern wäre:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.518 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.9.2020 — Herbstsession 2020 · 116:65 (3 Enth.)
    ↩