Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.5326 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Entspricht der Betrieb des informatisierten Grundbuchs durch eine private Firma dem geltenden Recht?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Olivier FellerVDWaadt reicht Fragestunde.
  • In der dritten Antwort auf die Interpellation 17.3378 bestätigt der Bundesrat, dass der geltende Rechtsrahmen privaten Firmen ermöglicht, das informatisierte Grundbuch zu betreiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich bin gerne bereit, auf diese Frage einzutreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin gerne bereit, auf diese Frage einzutreten. Am 30. September 2009 haben die Schweizerische Eidgenossenschaft und die SIX Group SA eine Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung eines elektronischen Grundbuchinformationssystems unterzeichnet.

18.09.2017, 16:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie schien sich vor allem auf die Motion 17.5326, *«Die Auswertung des elektronischen Grundbuchs durch eine Privatgesellschaft ist mit dem geltenden Recht vereinbar?»* zu beziehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sehr geehrte Bundesrätin, vielen Dank für Ihre Antwort. Sie schien sich vor allem auf die Motion 17.5326, *«Die Auswertung des elektronischen Grundbuchs durch eine Privatgesellschaft ist mit dem geltenden Recht vereinbar?»* zu beziehen.

18.09.2017, 16:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Die drei Fragen wurden im Rahmen des Gesetzgebungsprojekts 14.034 *«Zivilgesetzbuch.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die drei Fragen wurden im Rahmen des Gesetzgebungsprojekts 14.034 *«Zivilgesetzbuch. Standesamtliche Aufgaben und Grundbuch»* in den Rechtskommissionen beider Räte eingehend beraten und diskutiert.

18.09.2017, 16:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der dritten Antwort auf die Interpellation 17.3378 bestätigt der Bundesrat, dass der geltende Rechtsrahmen privaten Firmen ermöglicht, das informatisierte Grundbuch zu betreiben.1
    + 2 mehr
    • In der Botschaft zu der in parlamentarischer Beratung stehenden Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (14.034) schlägt der Bundesrat jedoch vor, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, um privaten Firmen den Betrieb des informatisierten Grundbuchs zu ermöglichen (BBl 2014 3561).
    • Kann das informatisierte Grundbuch nach geltendem Recht von privaten Firmen betrieben werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.5326 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩