Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.028 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Einsatz der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden. Bundesbeschluss

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Einsatz der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden.
  • Bundesbeschluss.
  • Nationalrat 26.09.2018: Der Armeeeinsatz zum Schutz ausländischer Vertretungen ist Ende 2017 ausgelaufen.
  • Ständerat 06.12.2018: Armee schützt weiterhin Botschaften Der Armeeeinsatz zum Schutz ausländischer Vertretungen ist Ende 2017 ausgelaufen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition [PAGE 942] Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition [PAGE 942] Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen Arrêté fédéral sur l'engagement de l'armée en service d'appui en faveur des auto…»

06.12.2018, 09:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter hat die innerhalb der Kommission geführten Diskussionen sehr detailliert geschildert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Berichterstatter hat die innerhalb der Kommission geführten Diskussionen sehr detailliert geschildert. Ich werde mich darauf beschränken, folgende Punkte zu erwähnen. Der Kanton Bern und die Stadt Zürich profitieren auch im Jahr 2018 noch von der Unterstützung durch 32 Militärangehörige.

06.12.2018, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist primär Sache der Kantone, in ihrem Hoheitsgebiet die Sicherheit von Personen und Gebäuden zu gewährleisten, die unter völkerrechtlichem Schutz stehen.»

Auszug

Es ist primär Sache der Kantone, in ihrem Hoheitsgebiet die Sicherheit von Personen und Gebäuden zu gewährleisten, die unter völkerrechtlichem Schutz stehen. Der Bund berät, koordiniert und unterstützt, wo das notwendig ist.

06.12.2018, 09:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen Arrêté fédéral sur l'engagement de l'armée en service d'appui en faveur des autorités civil…»

26.09.2018, 20:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte daher einige Punkte hervorheben, die präzisiert werden müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die beiden Berichterstatter haben die Anliegen dieses Geschäftes sehr detailliert beschrieben. Ich möchte daher einige Punkte hervorheben, die präzisiert werden müssen.

26.09.2018, 20:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 02.03.2018 Schutz ausländischer Vertretungen: Unterstützung durch die Armee noch bis 2019 Die Armee soll den Kanton Bern und die Stadt Zürich noch bis Ende 2019 mit maximal 32 Personen beim Schutz ausländischer Vertretungen unterstützen.123
    + 3 mehr
    • Ab dann werden nur noch einzelne Armeeangehörige im Botschaftsschutz tätig sein, um die für solche Einsätze nötigen Kompetenzen zu erhalten.
    • Die entsprechende Botschaft hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 2. März 2018 verabschiedet.
    • Der langjährige Einsatz der Armee endete am 31. Dezember 2017.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Der Armeeeinsatz zum Schutz ausländischer Vertretungen ist Ende 2017 ausgelaufen.14
    + 3 mehr
    • Trotzdem sollen auch dieses und nächstes Jahr Soldaten die Botschaften bewachen.
    • 2018 sind bis zu 44 Armeeangehörige für den Schutz ausländischer Vertretungen und für Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr im Einsatz.
    • Nächstes Jahr sollen in Bern bis zu 24 Durchdiener der Infanterie, in der Stadt Zürich maximal acht Berufsmilitärs der Militärpolizei eingesetzt werden.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Armee schützt weiterhin Botschaften Der Armeeeinsatz zum Schutz ausländischer Vertretungen ist Ende 2017 ausgelaufen.1
    + 3 mehr
    • Die Schweiz sei kein primäres Ziel von Terroranschlägen, sagte Kommissionssprecher Daniel Jositsch (SP/ZH).
    • Trotzdem bewachen Soldaten auch dieses Jahr Botschaften.
    • Nach dem Nationalrat hat am Donnerstag der Ständerat den Armeeeinsatz gutgeheissen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 162 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Nächstes Jahr sollen in Bern bis zu 24 Durchdiener der Infanterie, in der Stadt Zürich maximal acht Berufsmilitärs der Militärpolizei eingesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.028 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 26.9.2018 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩