Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.037 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Darbellay

Rechtslücke in der Unfallversicherung schliessen. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 11.3811 (Darbellay)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Rechtslücke in der Unfallversicherung schliessen.
  • Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 11.3811 (Darbellay).
  • Nationalrat 19.03.2019: Lücke im Unfallversicherungsgesetz soll geschlossen werden Wer vor dem 16. Geburtstag verunfallt und als Erwachsener an den Spätfolgen leidet, kann nicht auf Taggelder der Unfallversicherung zählen.
  • Ständerat 02.03.2022: Parlament beharrt auf Schliessung einer Rechtslücke Wer vor dem 16. Geburtstag verunfallt und deshalb im Erwachsenenalter arbeitsunfähig ist, soll versicherungstechnisch besser geschützt werden.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abzustimmen, um zu verlieren - davon bin ich nicht so begeistert, Frau Vizepräsidentin.»

Auszug

Abzustimmen, um zu verlieren - davon bin ich nicht so begeistert, Frau Vizepräsidentin. (Heiterkeit)

02.03.2022, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Verlangt der Bundesrat eine Abstimmung?»

02.03.2022, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion stammt aus dem Jahr 2011, sie wird seit elf Jahren diskutiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion stammt aus dem Jahr 2011, sie wird seit elf Jahren diskutiert. Der Bundesrat hat eine umfassende Analyse durchgeführt und Ihnen einen Bericht vom 28. März 2018 übermittelt, also liegt dieser Bericht bereits seit vier Jahren vor.

02.03.2022, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht hier um eine aus dem Jahr 2011 stammende Motion Darbellay aus dem Nationalrat.»

Auszug

Es geht hier um eine aus dem Jahr 2011 stammende Motion Darbellay aus dem Nationalrat. Er hat ein Problem aufgenommen, das vor allem in der Suisse romande diskutiert wurde. In unserem Rat gab es auch einen entsprechenden Vorstoss unseres früheren Kollegen Comte.

02.03.2022, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Die Motion 11.3811 nicht abschreiben) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Ne pas classer la motion 11.3811) …»

Auszug

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Die Motion 11.3811 nicht abschreiben) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Ne pas classer la motion 11.3811) Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, erste Vizepräsidentin): Der Bundesrat beantragt, die Motion 11.3811…»

02.03.2022, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit der Motion ist der Bundesrat beauftragt worden, eine Änderung des UVG und/oder anderer einschlägiger Bestimmungen vorzunehmen, um zu garantieren, dass Taggelder auch in solchen Fällen bezahlt werden, in denen die Erwerbsunfähigkeit durch Rückfälle oder Spätfolgen einer Verletzung begründet ist, welche die versicherte Person als Jugendlicher erlitten hat.12
    + 1 mehr
    • Dem Parlament wird daher die Abschreibung der Motion beantragt.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Lücke im Unfallversicherungsgesetz soll geschlossen werden Wer vor dem 16. Geburtstag verunfallt und als Erwachsener an den Spätfolgen leidet, kann nicht auf Taggelder der Unfallversicherung zählen.13
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat sieht keine Lösung für dieses Problem.
    • Der Nationalrat beharrt jedoch darauf, dass die Rechtslücke geschlossen werden muss.
    • Er hat es am Dienstag abgelehnt, eine 2014 angenommene Motion abzuschreiben.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament beharrt auf Schliessung einer Rechtslücke Wer vor dem 16. Geburtstag verunfallt und deshalb im Erwachsenenalter arbeitsunfähig ist, soll versicherungstechnisch besser geschützt werden.1
    + 3 mehr
    • Mit 21 zu 8 Stimmen ohne Enthaltungen lehnte es die kleine Kammer ab, eine im Jahr 2014 angenommene Motion zum Thema abzuschreiben.
    • Darauf hat nach dem Nationalrat am Mittwoch auch der Ständerat beharrt.
    • Das Parlament verlangt vom Bundesrat Lösungvorschläge.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Lücke im Unfallversicherungsgesetz soll geschlossen werden Wer vor dem 16. Geburtstag verunfallt und als Erwachsener an den Spätfolgen leidet, kann nicht auf Taggelder der Unfallversicherung zählen.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Er hat es am Dienstag abgelehnt, eine 2014 angenommene Motion abzuschreiben.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.037 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Stralciare dal ruolo la mozione 11.3811 — abgerufen 19.3.2019 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩