Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.039 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Sambia

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Doppelbesteuerung.
  • Abkommen mit Sambia.
  • Ständerat 24.09.2018: Der Ständerat hat die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Sambia und Ecuador ohne Gegenstimme genehmigt.
  • Nationalrat 06.12.2018: Nationalrat genehmigt mehrere Doppelbesteuerungsabkommen Der Nationalrat hat am Donnerstag Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Sambia, Ecuador, Brasilien und dem Vereinigten Königreich genehmigt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Eintretensdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen. L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung eines neuen Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Sambia Arrêté fédéral portant approbation d'une nouvelle convention contre les doubles impositions entre la Suisse et la Zambie…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.12.2018, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Gestatten Sie mir vorab einige Bemerkungen zu Doppelbesteuerungsabkommen im Allgemeinen.»

Auszug

Gestatten Sie mir vorab einige Bemerkungen zu Doppelbesteuerungsabkommen im Allgemeinen. Doppelbesteuerungsabkommen, der Name sagt es, verhindern, dass Personen oder Unternehmen an zwei Orten für das Gleiche besteuert werden. Wir schaffen also damit einen Ausgleich.

06.12.2018, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben verschiedene Doppelbesteuerungsabkommen vor sich liegen.»

Auszug

Sie haben verschiedene Doppelbesteuerungsabkommen vor sich liegen. Im Programm der Wintersession waren fünf vorgesehen.

06.12.2018, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Haltung unserer Fraktion, der SVP, zu Doppelbesteuerungsabkommen ist bekannt, wir hatten schon öfter die Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen, deshalb werde ich kurz sein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Haltung unserer Fraktion, der SVP, zu Doppelbesteuerungsabkommen ist bekannt, wir hatten schon öfter die Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen, deshalb werde ich kurz sein.

06.12.2018, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Le groupe libéral-radical annonce qu'il adoptera les quatre projets.»

06.12.2018, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 18.04.2018 Bundesrat verabschiedet Botschaften zu Doppelbesteuerungsabkommen mit Ecuador und Sambia Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. April 2018 die Botschaften zu einem Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Ecuador sowie zu einem neuen DBA mit Sambia verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Beide Botschaften wurden an die eidgenössischen Räte überwiesen.
    • Die Schweiz und Ecuador haben am 26. Juli 2017 in Quito ein Änderungsprotokoll zum DBA vom 28. November 1994 auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen unterzeichnet.
    • Das Änderungsprotokoll zum DBA führt eine Bestimmung über den Informationsaustausch auf Anfrage nach dem international geltenden Standard ein.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat genehmigt mehrere Doppelbesteuerungsabkommen Der Nationalrat hat am Donnerstag Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Sambia, Ecuador, Brasilien und dem Vereinigten Königreich genehmigt.14
    + 3 mehr
    • Das DBA mit Sambia hiess der Nationalrat mit 87 zu 43 Stimmen bei 43 Enthaltungen gut, das DBA mit Ecuador mit 130 zu 48 Stimmen bei 8 Enthaltungen, das DBA mit dem Vereinigten Königreich mit 149 zu 30 Stimmen bei 7 Enthaltungen, das DBA mit Brasilien mit 133 zu 40 Stimmen bei 15 Enthaltungen.
    • Die SVP-Vertreter lehnten die Abkommen mehrheitlich ab oder enthielten sich der Stimme.
    • Zwar begrüsse die SVP die Vermeidung von Doppelbesteuerung, nicht aber den Informationsaustausch, wie Céline Amaudruz (SVP/GE) erläuterte.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Der Ständerat hat die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Sambia und Ecuador ohne Gegenstimme genehmigt.1
    + 1 mehr
    • Das Abkommen mit Sambia ist neu, jenes mit Ecuador soll geändert werden.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 87 Ja / 43 Nein / 43 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Zwar begrüsse die SVP die Vermeidung von Doppelbesteuerung, nicht aber den Informationsaustausch, wie Céline Amaudruz (SVP/GE) erläuterte.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.039 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩